Zusätzliche Investitionsmittel treffen in vielen Kommunen auf einen erheblichen Nachholbedarf bei Pflichtaufgaben. Wie die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg damit umgeht, erläutert Bürgermeister Harald Westrich in der achten Folge der EA-Video-Reihe „Sondervermögen für Kommunen“.
Wie können bereits vorhandene kommunale Planungen mit den zusätzlichen Möglichkeiten des Sondervermögens weiterentwickelt werden? In der siebten Folge der EA-Video-Reihe „Sondervermögen für Kommunen“ berichten Christian Burkhart, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels, und Klimaschutzmanager Lars Masanek über die kommunale Wärmeplanung und die nächsten Schritte auf dem Weg zu konkreten Investitionen.
Wie kann eine kreisfreie Stadt die zusätzlichen Mittel aus dem Rheinland-Pfalz-Plan nutzen? In der sechsten Folge der EA-Video-Reihe „Sondervermögen für Kommunen“ spricht David Langner, Oberbürgermeister der Stadt Koblenz und stellvertretender Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz, über die Investitionsschwerpunkte der Stadt, die Einbindung des Stadtrats und die Herausforderungen bei der Umsetzung.
Mit den Regionalbudgets erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte die Möglichkeit, langfristige Investitionen gemeinsam mit ihren Kommunen zu planen. Doch wie lässt sich sicherstellen, dass die Mittel möglichst gerecht verteilt werden und dort ankommen, wo sie den größten Nutzen entfalten? Welche Schwerpunkte setzt ein ländlich geprägter Landkreis? Und wie gelingt es, die Projekte möglichst schnell umzusetzen?
Mit den Regionalen Umsetzungskonzepten entscheiden die Landkreise gemeinsam mit ihren Städten und Verbandsgemeinden darüber, welche Investitionen aus den Regionalbudgets in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollen. Wie gelingt es dabei, unterschiedliche Interessen zusammenzuführen? Welche Projekte haben Vorrang? Und welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit die Investitionen möglichst schnell bei den Menschen ankommen?
Mit der Verabschiedung des Landesgesetzes zum Rheinland-Pfalz-Plan begann für die Landkreise eine intensive Vorbereitungsphase. Innerhalb weniger Monate mussten Regionale Umsetzungskonzepte erarbeitet werden, in denen gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden festgelegt wird, wie die Regionalbudgets eingesetzt werden sollen. Doch wie weit sind die Landkreise inzwischen? Welche Investitionsschwerpunkte zeichnen sich ab? Und worauf kommt es jetzt bei der Umsetzung an?
Mit den Regionalbudgets beginnt die praktische Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Plans für Bildung, Klima und Infrastruktur. Erstmals stehen den Landkreisen und kreisfreien Städten feste Budgets zur Verfügung, mit denen sie gemeinsam mit ihren Kommunen langfristige Investitionen planen und umsetzen können. Doch worauf kommt es jetzt an? Welche Erwartungen verbinden die Kommunen mit dem Programm – und welche Herausforderungen gilt es zu bewältigen?
Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan stehen den Kommunen in Rheinland-Pfalz in den kommenden Jahren Milliardenbeträge für Investitionen in Bildung, Klima und Infrastruktur zur Verfügung. Für viele Städte, Gemeinden und Landkreise eröffnet sich damit die Chance, lange geplante Projekte umzusetzen und die öffentliche Infrastruktur zukunftsfähig auszubauen. Doch reicht zusätzliches Geld allein aus, um die Herausforderungen der kommenden Jahre zu bewältigen?
Die finanzielle Situation der deutschen Kommunen verschärft sich weiter. Mit einem Defizit von rund 32 Milliarden Euro im Jahr 2025 verzeichnen Städte, Gemeinden und Landkreise den höchsten Fehlbetrag ihrer Geschichte. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Kommunale Finanzreport 2026 der Bertelsmann Stiftung. Die Studie analysiert die Entwicklung der Kommunalfinanzen auf Basis amtlicher Finanzstatistiken und zeigt, dass die Krise längst kein kurzfristiges Phänomen mehr ist, sondern strukturelle Ursachen hat.
Die finanzielle Lage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise verschärft sich weiter. Das zeigt das neu veröffentlichte KfW-Kommunalpanel 2026, das seit 2009 jährlich die größte Befragung kommunaler Kämmereien in Deutschland auswertet. Mehr als 1.000 Kommunen haben sich an der aktuellen Erhebung beteiligt und liefern damit ein repräsentatives Bild der kommunalen Finanzsituation, der Investitionstätigkeit und der Herausforderungen.