Sondervermögen für Kommunen
Landkreise stellen Weichen für die kommenden zwölf Jahre
Mit dem Sondervermögen des Bundes und dessen Umsetzung in Rheinland-Pfalz erhalten Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise einen außergewöhnlichen finanziellen Handlungsspielraum. In den kommenden Jahren stehen Milliardenbeträge für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung.
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Gleichzeitig entstehen neue Herausforderungen. Welche Projekte sollten Priorität haben? Wie lassen sich Investitionen strategisch planen? Welche personellen und organisatorischen Voraussetzungen sind notwendig? Und wie gelingt eine Umsetzung trotz Fachkräftemangel und begrenzter Verwaltungskapazitäten?
Rund 3,4 Milliarden Euro für die kommunale Ebene
Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan stellt das Land gemeinsam mit dem Bund insgesamt rund 4,8 Milliarden Euro für Investitionen in Bildung, Klima und Infrastruktur bereit. Davon entfallen rund 3,4 Milliarden Euro auf die kommunale Ebene. Dabei kommen zu den Bundesmitteln zusätzliche 600 Millionen Euro vom Land. Diese Mittel werden als Regionalbudgets dauerhaft den 24 Landkreisen und 12 kreisfreien Städten zugewiesen. Die Budgets reichen – abhängig von Einwohnerzahl und Finanzkraft – von knapp 30 Millionen Euro bis rund 182 Millionen Euro je Region. Innerhalb dieser Budgets können die Mittel über den gesamten Förderzeitraum flexibel für kommunale Investitionsvorhaben eingesetzt werden. Damit verfügen die Kommunen über einen außergewöhnlichen finanziellen Gestaltungsspielraum, der zugleich eine vorausschauende und strategische Planung erfordert.
Die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz begleitet diese Fragen mit Sonderseiten innerhalb ihres Internetauftritts. Ziel ist es, kommunalen Entscheidungsträgern kompakte Informationen, gute Beispiele und Einschätzungen erfahrener Praktiker zur Verfügung zu stellen. Eine Übersicht bietet das Inhaltsverzeichnis. Dort finden Sie neben den Inhalten der Entwicklungsagentur auch zahlreiche Hintergrundinformationen und weiterführende Links. Das Angebot wird fortlaufend ergänzt und erweitert.
Video-Reihe mit Expertinnen und Experten
Als Einstieg in das Projekt veröffentlicht die Entwicklungsagentur eine Video-Reihe mit Expertinnen und Experten aus Kommunen, kommunalen Spitzenverbänden und Wissenschaft. Die Gespräche beleuchten unterschiedliche Perspektiven – von den politischen Rahmenbedingungen über strategische Fragen bis hin zu praktischen Erfahrungen aus der kommunalen Umsetzung. Video 1 ist bereits veröffentlicht. Die weiteren Videos folgen. Außerdem wird die Liste in den kommenden Monaten weiter ergänzt.
| Folge | Gesprächspartner/in | Perspektive/Thema |
|---|
1 | Carsten Kühl (ehemaliger Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, ehemaliger Direktor des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer) | Einordnung aus finanzpolitischer und wissenschaftlicher Perspektive: Warum das Sondervermögen eine einmalige Chance für die kommunale Infrastruktur ist und welche strategischen Voraussetzungen für eine nachhaltige Umsetzung geschaffen werden sollten. |
| 3 – folgt – | Jürgen Hesch (Finanzdezernent des Landkreistages Rheinland-Pfalz) | Sicht der Landkreise: Zusammenarbeit in den Regionen, Bedeutung der Regionalbudgets sowie organisatorische und finanzielle Herausforderungen bei der Umsetzung. |
| 4 – folgt - | Volker Boch (Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises) | Praxisbericht aus einem Landkreis: Entwicklung des Regionalen Umsetzungskonzepts, Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen und strategische Schwerpunktsetzung bei den Investitionen. |
| 5 – folgt - | Julia Gieseking (Landrätin des Landkreises Vulkaneifel) | Erfahrungen aus der kommunalen Praxis: Erarbeitung eines Regionalen Umsetzungskonzepts, Prioritäten bei den Investitionen und Zusammenarbeit mit den Städten und Verbandsgemeinden. |