Mit den Regionalbudgets erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte die Möglichkeit, langfristige Investitionen gemeinsam mit ihren Kommunen zu planen. Doch wie lässt sich sicherstellen, dass die Mittel möglichst gerecht verteilt werden und dort ankommen, wo sie den größten Nutzen entfalten? Welche Schwerpunkte setzt ein ländlich geprägter Landkreis? Und wie gelingt es, die Projekte möglichst schnell umzusetzen?
In der fünften Folge der Video-Reihe „Sondervermögen für Kommunen“ spricht die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz mit Julia Gieseking, Landrätin des Landkreises Vulkaneifel. Sie erläutert, wie der Landkreis gemeinsam mit den Verbandsgemeinden die Verwendung der Regionalbudgets vorbereitet hat und warum die Bildungsinfrastruktur im Mittelpunkt der Planungen steht.
Eine große Chance – mit realistischen Erwartungen
Der Landkreis Vulkaneifel erhält aus dem Rheinland-Pfalz-Plan insgesamt rund 52,4 Millionen Euro. Davon verbleibt ein Drittel beim Landkreis, zwei Drittel fließen an die kreisangehörigen Kommunen. Julia Gieseking ordnet die Größenordnung jedoch bewusst ein: Auf die gesamte Laufzeit verteilt relativiere sich der Betrag, gemessen an den jährlichen Investitionen des Landkreises. Dennoch eröffne das Sondervermögen neue Möglichkeiten, dringend benötigte Projekte früher umzusetzen und die kommunalen Haushalte zu entlasten.
Bildung als gemeinsamer Schwerpunkt
Bereits frühzeitig verständigten sich der Landkreis und die Verbandsgemeinden auf einen gemeinsamen Investitionsschwerpunkt: Bildung. Dabei geht es nicht nur um die kreiseigenen Schulen, sondern ebenso um Kindertagesstätten in den Gemeinden.
Durch diese Schwerpunktsetzung profitieren alle kommunalen Ebenen von den Regionalbudgets. Gleichzeitig werden insbesondere die Gemeinden entlastet, für die Investitionen in Kindertagesstätten häufig eine große finanzielle Herausforderung darstellen. Die gemeinsame Prioritätensetzung schafft damit eine ausgewogene Grundlage für die Verwendung der Fördermittel.
„Wir haben uns frühzeitig auf den Weg gemacht, zu überlegen, was wir mit dem Geld machen.“
Investitionen in die Zukunft des Landkreises
Für Julia Gieseking ist die Entscheidung zugunsten der Bildungsinfrastruktur weit mehr als eine Investition in Gebäude. Sie versteht sie als Investition in die Zukunft des gesamten Landkreises.
„In Bildung zu investieren ist, glaube ich, das Beste, was man machen kann, weil das ist gut aufgehoben bei unseren Jüngsten.“
Eine moderne Bildungslandschaft sei die Voraussetzung dafür, dass junge Menschen gute Zukunftsperspektiven entwickeln und ihre Fähigkeiten später auch in der Region einbringen – als Lehrkräfte, Ärztinnen und Ärzte, Handwerker oder in vielen anderen Berufen. Damit leiste das Sondervermögen zugleich einen Beitrag zur langfristigen Sicherung der Lebensqualität im ländlichen Raum.
Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen
Neben der inhaltlichen Schwerpunktsetzung spielt auch die Organisation der Umsetzung eine wichtige Rolle. Nach Einschätzung der Landrätin liegt ein wesentlicher Vorteil darin, dass Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreis gleichermaßen Verantwortung übernehmen. Dadurch verteilen sich Planung, Bauherrenaufgaben und Projektsteuerung auf mehrere Ebenen.
Diese enge Zusammenarbeit erhöht die Chancen, die zahlreichen Investitionen zügig umzusetzen – vorausgesetzt, die rechtlichen und fördertechnischen Rahmenbedingungen stehen rechtzeitig zur Verfügung.
Schritt für Schritt zur Umsetzung
Während für zahlreiche Kindertagesstätten bereits konkrete Projektlisten vorliegen, werden für weitere Investitionen an den kreiseigenen Schulen derzeit Machbarkeitsstudien erstellt und die notwendigen Beschlüsse vorbereitet. Julia Gieseking zeigt sich zuversichtlich, dass nach Vorliegen der Verwaltungsvorschriften alle Beteiligten ihre Planungen zügig fortsetzen können.
Ihr Fazit macht deutlich, worauf es beim Rheinland-Pfalz-Plan ankommt: frühzeitig gemeinsam Prioritäten entwickeln, Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen und konsequent in die Zukunft der Region investieren.
Die Video-Reihe wird fortgesetzt
Mit den ersten fünf Gesprächen bietet die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz einen Überblick über die strategischen Grundlagen und die ersten Erfahrungen mit dem Rheinland-Pfalz-Plan. In den kommenden Monaten wird die Video-Reihe um weitere Interviews, Praxisbeispiele und Fachgespräche ergänzt und begleitet so die Umsetzung des Sondervermögens in den Kommunen kontinuierlich weiter.
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» Download: Regionales Umsetzungskonzept Landkreis Vulkaneifel (PDF, 7 Seiten, 0,2 MB)
