Wie kann eine kreisfreie Stadt die zusätzlichen Mittel aus dem Rheinland-Pfalz-Plan nutzen? In der sechsten Folge der EA-Video-Reihe „Sondervermögen für Kommunen“ spricht David Langner, Oberbürgermeister der Stadt Koblenz und stellvertretender Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz, über die Investitionsschwerpunkte der Stadt, die Einbindung des Stadtrats und die Herausforderungen bei der Umsetzung.
Rund 89 Millionen Euro stehen Koblenz aus dem Regionalbudget zur Verfügung. Bei der Auswahl der Projekte sei ihm wichtig gewesen, den Stadtrat eng einzubeziehen, erläutert Langner im Gespräch. Die Verwaltung habe zunächst Vorschläge erarbeitet, die anschließend im Stadtrat diskutiert, verändert und durch eigene Projekte ergänzt wurden.
Von Schulen bis zur Innenstadtentwicklung
Die zusätzlichen Mittel sollen in Koblenz in ganz unterschiedlichen Bereichen sichtbar werden. Langner nennt unter anderem Investitionen in Schulen und Schulhöfe, Sportstätten, Straßen sowie die Reaktivierung von Immobilien in der Altstadt. Auch in einzelnen Stadtteilen sollen neue Begegnungsmöglichkeiten entstehen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Innenstadtentwicklung und dem Klimaschutz. Im Zusammenhang mit der BUGA 2029 plant die Stadt beispielsweise zusätzliche Bäume und Verschattung sowie eine Wasserspiegelfläche. Fünf Millionen Euro aus dem Regionalbudget seien für entsprechende BUGA-Projekte vorgesehen.
„Es ist ja ein Vermögen, was der Bund aufgelegt hat, damit die Menschen merken: Es bewegt sich etwas in diesem Land“, sagt Langner. Deshalb sei es wichtig, Projekte auszuwählen, deren Wirkung für die Bürgerinnen und Bürger direkt wahrnehmbar werde.
Besondere Möglichkeiten einer Großstadt
Als Oberbürgermeister und stellvertretender Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz richtet Langner den Blick auch auf die Situation der kreisfreien Städte. Anders als Landkreise müssen sie ihr Regionalbudget nicht auf weitere kommunale Ebenen verteilen. Koblenz könne deshalb über das gesamte Budget selbst entscheiden.
Gleichzeitig bündeln sich in einer kreisfreien Stadt zahlreiche Aufgaben – von Schulen über Kultur und Sport bis zur Stadtentwicklung. Das Sondervermögen eröffnet damit Möglichkeiten, auch Vorhaben umzusetzen, für die bislang keine passenden Fördermöglichkeiten bestanden.
Langner wünscht sich weniger Bürokratie
Zusätzliches Geld allein garantiert allerdings noch keine schnelle Umsetzung. Planung, Genehmigungsverfahren und die Verfügbarkeit von Bauunternehmen bleiben wichtige Faktoren. Langner verbindet mit dem Sondervermögen deshalb auch die Erwartung einer stärkeren Entbürokratisierung.
Im Interview schildert er dies am Beispiel des Koblenzer Weindorfs. Für dessen Sanierung gebe es bislang Schwierigkeiten bei der Förderfähigkeit, obwohl die denkmalgeschützte Anlage erhalten werden müsse und ein prägender Ort der Stadt sei. Langner plädiert dafür, bei solchen Projekten praktikable Lösungen zu ermöglichen.
In einigen Jahren sollen die Investitionen im Stadtbild deutlich erkennbar sein. Langner hofft insbesondere auf sichtbare Veränderungen in der Innenstadt: „Ich hoffe sehr, dass die Menschen dann begeistert sind und sagen: Da ist das Geld auch gut hingeflossen.“
Die Video-Reihe wird fortgesetzt
Mit den bisherigen Gesprächen bietet die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz unterschiedliche Perspektiven auf die Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Plans. In den kommenden Monaten wird die Video-Reihe um weitere Interviews, Praxisbeispiele und Fachgespräche ergänzt und begleitet so die Umsetzung des Sondervermögens in den Kommunen kontinuierlich weiter.
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» Download: Regionales Umsetzungskonzept der Stadt Koblenz (PDF, 22 Seiten, 9 MB)
