Solarpflicht für Neubauten in Landau, Bienenweiden aus dem Automaten in Pirmasens, Energie aus dem „Eisspeicher“ in Schweich an der Mosel – eine Vielzahl an Projekten in Kommunen in Rheinland-Pfalz widmet sich dem Klimawandel und der Energiewende. Der Gemeinde- und Städtebund stellt sie in einer Serie vor.
Das Land Rheinland-Pfalz verlängert die Corona-Soforthilfe für gemeinnützige Organisationen. Damit können sie noch bis November Anträge für Kredite bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz stellen.
Bis Ende 2022 soll übers Onlinezugangsgesetz (OZG) des Bundes die Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen mit den Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen deutlich schneller vonstattengehen.
Kommunales Crowdfunding könnte dabei helfen, in Kommunen Projekte zu verwirklichen. Dabei hilft die „Crowd“, das Publikum, bestimmte Vorhaben zu finanzieren und erhält je nach Spendensumme ein kleines Dankeschön. In Rheinland-Pfalz gehen nun zwei Verbandsgemeinden (VGen) mit Unterstützung der Entwicklungsagentur und dem Gründungsbüro der TU Kaiserslautern diesen Weg.
Einen Überblick über erprobte digitale Anwendungen für die Vereinsarbeit gibt ein digitaler Werkzeugkasten, der auf der Website der Landesregierung Rheinland-Pfalz abrufbar ist.
Kommunen in Deutschland sind mit ihren Finanzen glimpflicher durch die Coronakrise gekommen als befürchtet. Dank Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern konnten sie das letzte Jahr sogar mit einem kleinen Überschuss abschließen. Allerdings hat sich die Bewertung der Finanzlage in den Kämmereien massiv verschlechtert: 85 Prozent der Städte, Kreise und Gemeinden erwarten im laufenden Jahr krisenbedingt geringere Einnahmen.
Durch die sogenannte Bundesnotbremse gelten bei örtlichen Inzidenzzahlen über 100 – vereinfacht dargestellt – in jeder Kommune bundesweit einheitliche Regeln zur Bekämpfung des Coronavirus. Bei einer örtlichen Inzidenz bis 100 sowie bis 50 gelten dagegen andere Regeln – die sich ab kommenden Freitag und erneut ab 2. Juni abermals ändern.
57 Prozent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben in einer Forsa-Umfrage angegeben, dass sie Beleidigungen, Bedrohungen oder sogar tätlichen Angriffen ausgesetzt sind. Demnach haben bereits 19 Prozent der Befragten aus Sorge um die eigene Sicherheit oder der Familie über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht.
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