Eine sogenannte Low-Code-Plattform OZG-Hub vereinfacht die Erstellung digitaler Verwaltungsdienste. Das Prinzip „Einer für Alle“ steht im Mittelpunkt: Einmal entwickelte Anwendungen können bundesweit von anderen Verwaltungen genutzt werden.
Alle 16 Bundesländer haben sich auf Initiative von Rheinland-Pfalz und Bayern auf gemeinsame Positionen zur Neufassung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) geeinigt, um Kommunen stärker zu unterstützen.
Der Nationale Normenkontrollrat bemängelt den stark gestiegenen Erfüllungsaufwand für neue Gesetze und kritisiert eine stockende Digitalisierung der Verwaltung.
Im „grünen Bereich“ – das heißt aus Sicht des Bundesinnenministeriums: im Mittelfeld – landet Rheinland-Pfalz bei einem Vergleich der Bundesländer zur Online-Verfügbarkeit von Verwaltungsleistungen. Das geht aus dem „Dashboard Digitale Verwaltung“ des Bundesinnenministeriums hervor.
Gemeinsame Meilensteine für die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) haben das Land Rheinland-Pfalz, der Gemeinde- und Städtebund RLP, der Städtetag RLP und der Landkreistag RLP verabredet. Demnach erhalten die Kommunen ab Ende Mai 2022 OZG-Lösungen ausgespielt.
Bis Ende 2022 soll übers Onlinezugangsgesetz (OZG) des Bundes die Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen mit den Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen deutlich schneller vonstattengehen.