Das „OB-Barometer 2024“, eine Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik, zeigt auf, dass Finanzfragen die größte aktuelle Herausforderung für Kommunen in Deutschland darstellen.
In Rheinland-Pfalz werden Einkommensteuererklärungen schneller bearbeitet als in jedem anderen deutschen Bundesland. Laut einer Studie benötigen die Finanzämter hier durchschnittlich 49,97 Tage für die Bearbeitung.
Mit rund 40,9 Milliarden Euro waren das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen Ende des vergangenen Jahres verschuldet. Wie das Statistische Landesamt mitteilte, waren das rund 2,9 Milliarden Euro beziehungsweise 6,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor.
Das Land will die Kommunen in Rheinland-Pfalz um drei Milliarden Euro entlasten. Das sieht eine Verfassungsänderung vor, die jetzt in den Landtag eingebracht wurde. Demnach plant das Land, etwa die Hälfte der rund sechs Milliarden Euro hohen Kassenkredite der Kommunen zu übernehmen.
Kommunen in Deutschland sind mit ihren Finanzen glimpflicher durch die Coronakrise gekommen als befürchtet. Dank Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern konnten sie das letzte Jahr sogar mit einem kleinen Überschuss abschließen. Allerdings hat sich die Bewertung der Finanzlage in den Kämmereien massiv verschlechtert: 85 Prozent der Städte, Kreise und Gemeinden erwarten im laufenden Jahr krisenbedingt geringere Einnahmen.
Die Stimmung der Kommunen hat sich mit Blick auf die Finanzlage durch die Coronakrise massiv eingetrübt. Viele Kämmereien wollen sparen, um die Haushaltsdefizite zu decken.
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