Der OB-Barometer 2023 des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zeigt, dass die Flüchtlingshilfe die dringendste Aufgabe für die Kommunen ist. Gegenüber 2022 ist der entsprechende Umfragewert deutlich nach oben geschnellt.
Stattliche 344 Seiten umfasst der Praxisleitfaden „Klimaschutz in Kommunen“. Er ist jetzt nicht nur als PDF, sondern auch digital als Webseite verfügbar.
Erdgas plus 32 Prozent, Heizöl plus 28 Prozent, Diesel plus 17 Prozent – so stark sind die Beiträge seit 2019 allein bis Februar, also bis vor den Überfall Russlands auf die Ukraine gestiegen. Das bekommen auch die Kommunen zu spüren.
Das Land will die Kommunen in Rheinland-Pfalz um drei Milliarden Euro entlasten. Das sieht eine Verfassungsänderung vor, die jetzt in den Landtag eingebracht wurde. Demnach plant das Land, etwa die Hälfte der rund sechs Milliarden Euro hohen Kassenkredite der Kommunen zu übernehmen.
Was plant die künftige Bundesregierung speziell für Kommunen? Das Magazin „Kommunal“ hat den 177-seitigen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP entsprechend analysiert. Demnach sollen unter anderem die Förderprogramme des Bundes in ihrer Komplexität massiv reduziert (ohne dass es weniger Geld gibt) und vereinfacht werden.
Die Stimmung der Kommunen hat sich mit Blick auf die Finanzlage durch die Coronakrise massiv eingetrübt. Viele Kämmereien wollen sparen, um die Haushaltsdefizite zu decken.
Streusalz gilt als wichtigstes Mittel, um Gehwege und Straßen vom Glatteis zu befreien. Allein in den Silos des Landesbetriebs Mobilität lagern bis zu 142.000 Tonnen Streusalz. Jedoch belastet das Salz die Ökosysteme, und Tiere können dadurch erkranken. In Bayern haben Straßenmeistereien jetzt eine neue Methode entwickelt.
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