Studie zeigt Wege für kommunale Mobilitätswende auf

­Eine neue Stu­die, her­aus­ge­ge­ben vom Bun­des­in­sti­tut für Bau‑, Stadt- und Raum­for­schung (BBSR), lie­fert Emp­feh­lun­gen, wie Kom­mu­nen die Mobi­li­täts­wen­de vor­an­trei­ben können. 

Sie zeigt auf, dass das aktu­el­le Stra­ßen­ver­kehrs­recht die Mobi­li­täts­wen­de behin­dert, weil es zu stark auf Ver­kehrs­si­cher­heit fokus­siert ist. Eine Ände­rung des Stra­ßen­ver­kehrs­ge­set­zes (StVG) und der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung (StVO) könn­te den Kom­mu­nen hel­fen, ihre Zie­le in Sachen Kli­ma- und Umwelt­schutz sowie Gesund­heit schnel­ler zu errei­chen. Die Stu­die betont auch die Wich­tig­keit von Bebau­ungs­plä­nen, die es Gemein­den ermög­li­chen, Ver­kehrs­flä­chen neu zu defi­nie­ren und für ande­re Zwe­cke zu nutzen.

Zudem wird eine Lücke in der deut­schen Gesetz­ge­bung bezüg­lich inte­grier­ter kom­mu­na­ler Ver­kehrs­kon­zep­te auf­ge­zeigt und emp­foh­len, eine ent­spre­chen­de Vor­schrift im Bau­ge­setz­buch zu ver­an­kern. Die­se Emp­feh­lun­gen sol­len den Kom­mu­nen hel­fen, eine umfas­sen­de Mobi­li­täts­wen­de im Ein­klang mit städ­te­bau­li­chen Zie­len zu realisieren.

• Recht­li­che Bau­stei­ne für eine stra­te­gi­sche Neu­aus­rich­tung der Mobi­li­täts­wen­de in Kom­mu­nen (PDF des BBSR, 33 Sei­ten, 0,7 MB)