Die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Rheinland-Pfalz wird in zwei Schritten erhöht. Rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres soll die Aufwandsentschädigung um sechs Prozent steigen.
Ab Januar kommenden Jahres wird sie um weitere sechs Prozent erhöht. Das hat Innenminister Michael Ebling angekündigt.
Wie der SWR in einem Beispiel vorrechnet, bekommt der ehrenamtliche Bürgermeister in einer 1.500-Einwohner-Gemeinde aktuell eine Aufwandsentschädigung von rund 1.170 Euro pro Monat. Mit der Erhöhung steigt die Entschädigung monatlich um rund 70 Euro, im kommenden Jahr kommen monatlich weitere 75 Euro dazu.
Nach Angaben des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz werden von den 2.430 Kommunen im Land 2.260 ehrenamtlich geführt.
- Ebling: Ehrenamtliches Bürgermeisteramt soll weiter gestärkt werden (Pressemitteilung des MdI)
- Größte Erhöhung seit 25 Jahren (Bericht des SWR)
- Finanzieller Handlungsspielraum unabdingbar (Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebunds)
- Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter (Landesrecht)