Was die künftige Bundesregierung für Kommunen plant

Was plant die künf­ti­ge Bun­des­re­gie­rung spe­zi­ell für Kom­mu­nen? Das Maga­zin „Kom­mu­nal“ hat den 177-sei­ti­gen Koali­ti­ons­ver­trag von SPD, Grü­nen und FDP ent­spre­chend ana­ly­siert. Dem­nach sol­len unter ande­rem die För­der­pro­gram­me des Bun­des in ihrer Kom­ple­xi­tät mas­siv redu­ziert (ohne dass es weni­ger Geld gibt) und ver­ein­facht werden. 

Jähr­lich sol­len 400.000 neue Woh­nun­gen ent­ste­hen, ein Vier­tel davon öffent­lich geför­dert. Im länd­li­chen Raum sol­len Initia­ti­ven zur Schaf­fung von Orten der Nah­ver­sor­gung unter­stützt wer­den. Das Bau­ge­setz­buch soll novel­liert wer­den, öffent­li­che Ver­ga­be­ver­fah­ren sol­len ver­ein­facht und digi­ta­li­siert werden. 

Beim Öffent­li­chen Per­so­nen-Nah­ver­kehr sind neue Stan­dards für Ange­bo­te und Erreich­bar­keit geplant. Für medi­zi­ni­sche Ver­sor­gungs­zen­tren sol­len büro­kra­ti­sche Hür­den abge­baut werden.

• Ampel­ko­ali­ti­on: Was im Koali­ti­ons­ver­trag steht und was das für Kom­mu­nen heißt (Bei­trag bei „Kom­mu­nal“)