Bürokratieabbau: Experimentierklausel geplant

Die Lan­des­re­gie­rung von Rhein­land-Pfalz und die Kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de arbei­ten gemein­sam am Bürokratieabbau.

Eine Expe­ri­men­tier­klau­sel soll es Kom­mu­nen ermög­li­chen, neue Wege bei der Auf­ga­ben­er­le­di­gung zu tes­ten. Zudem wird auf die Über­erfül­lung euro­päi­scher Vor­ga­ben ver­zich­tet und das För­der­we­sen ver­ein­facht. Ein digi­ta­les För­der­we­sen wird ein­ge­führt, um die Ver­wal­tung zu moder­ni­sie­ren. Die Maß­nah­men umfas­sen 34 Ein­zel­punk­te, von denen ein Drit­tel bis Ende 2025 umge­setzt wer­den soll. Ziel ist, die Ver­wal­tung effi­zi­en­ter und digi­ta­ler zu gestal­ten, um die Attrak­ti­vi­tät des Wirt­schafts­stand­orts zu erhöhen.

• Lan­des­re­gie­rung und Kom­mu­na­le Spit­zen­ver­bän­de spre­chen über Büro­kra­tie­ab­bau und Stär­kung der Inte­gra­ti­on (Mit­tei­lung des Städ­te­tags RLP)