Die Untersuchung analysiert ausgewählte Modellprojekte Smart Cities und zeigt, dass digitale Maßnahmen nicht nur unmittelbare Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger schaffen, sondern auch langfristige wirtschaftliche Effekte auslösen können. Dazu zählen unter anderem die Stärkung regionaler Innovationsnetzwerke, die Gewinnung und Bindung von Fachkräften, eine höhere Standortattraktivität sowie positive Impulse für Unternehmensgründungen und Investitionen.

Nicht unmittelbar messbar, aber relevant

Anhand von Praxisbeispielen aus Kommunen wie Jena, Freiburg, Osnabrück, Zwönitz und Linz am Rhein wird deutlich, wie digitale Projekte neue Kooperationsformen zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ermöglichen. Die Studie macht zugleich deutlich, dass diese Wirkungen häufig nicht unmittelbar messbar sind, für die langfristige Entwicklung von Städten und Regionen jedoch eine zentrale Rolle spielen.

Praxisorientierte Checkliste

Besonders interessant für Kommunen: Die Veröffentlichung bietet konkrete Hilfestellungen, um wirtschaftliche Folgewirkungen von Smart-City-Maßnahmen systematisch zu erfassen und überzeugend zu kommunizieren. Dazu gehören Argumentationslinien für unterschiedliche Zielgruppen, Hinweise zur Wirkungsmessung sowie eine praxisorientierte Checkliste für die Bewertung und Verstetigung von Projekten. Für Städte, Gemeinden und Landkreise, die digitale Projekte strategisch weiterentwickeln möchten, liefert die Studie damit Impulse. Sie verdeutlicht, dass Smart City weit mehr ist als Digitalisierung von Verwaltungsprozessen – sie kann ein wichtiger Baustein für eine zukunftsfähige Regional- und Wirtschaftsentwicklung sein.

Download: „Indirekte regionalwirtschaftliche Effekte der Smart City“ (PDF, 54 Seiten, 1,8 MB)

Antworten auf diese und weitere Fragen bietet der neu erschienene Band 25 der Schriften des Arbeitskreises Landeskunde Rheinland-Pfalz, herausgegeben von Prof. Dr. Sascha Henninger an der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU). Die Publikation vereint wissenschaftliche Beiträge zu aktuellen Themen der Regionalentwicklung, Raumplanung und kommunalen Praxis und schlägt dabei eine Brücke zwischen Forschung und Anwendung.

Besonders interessant für Städte und Gemeinden ist der Beitrag „Climate Twins – Klimatisch vergleichbare Städte“. Am Beispiel der Stadt Otterberg zeigen die Autorinnen und Autoren, wie Kommunen mithilfe sogenannter Klimazwillinge zukünftige klimatische Entwicklungen besser einschätzen und daraus konkrete Maßnahmen zur Klimaanpassung ableiten können. Der Ansatz ermöglicht es, von Regionen zu lernen, die bereits heute unter klimatischen Bedingungen leben, wie sie in Rheinland-Pfalz künftig zu erwarten sind. Damit liefert die Studie wertvolle Anregungen für kommunale Klimaanpassungsstrategien sowie eine vorausschauende Stadt- und Ortsentwicklung.

„Kommune 2050 – Die nächste Generation“

Auch die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz findet sich in der Veröffentlichung wieder. Im Beitrag „Die Methode Zwirgberg“ wird das Projekt „Kommune 2050 – Die nächste Generation“ aufgegriffen, das von der Entwicklungsagentur initiiert wurde. Ziel des Projekts ist es, innovative Zukunftsbilder und Lösungsansätze für die Entwicklung peripherer Verbandsgemeinden zu erarbeiten. Die dabei entwickelte fiktive Modellkommune „Zwirgberg“ zeigt exemplarisch, wie Kommunen Herausforderungen wie demografischen Wandel, Klimaanpassung, Mobilität oder Digitalisierung strategisch begegnen können.
Die Schriftenreihe unterstreicht damit, wie wissenschaftliche Forschung praktische Impulse für die kommunale Entwicklung liefern kann – von Klimaanpassung und Regionalentwicklung über Konfliktforschung bis hin zu Zukunfts- und Transformationsprozessen. Sie bietet Kommunalpolitik, Verwaltung, Planungspraxis und allen Interessierten eine fundierte Grundlage für aktuelle und künftige Herausforderungen.

Download: „Climate Twins – Klimatisch vergleichbare Städte“ (PDF, 165 Seiten, 11 MB)

Das jetzt als Open-Access-Publikation verfügbare Fachbuch „Die Flutkatastrophe 2021 – Vom Wiederaufbau zur Klimaresilienz“ fasst die Ergebnisse des interdisziplinären Forschungsprojekts KAHR (KlimaAnpassung, Hochwasser und Resilienz) zusammen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen haben gemeinsam mit Praxispartnern die Flutereignisse aufgearbeitet, Wiederaufbauprozesse analysiert und Handlungsempfehlungen für eine widerstandsfähigere Entwicklung von Städten und Gemeinden erarbeitet.

Praxisrelevante Erkenntnisse

Für Kommunen bietet das Werk zahlreiche praxisrelevante Erkenntnisse. Behandelt werden unter anderem die Weiterentwicklung des Hochwasserrisikomanagements, risikobasierte Raumplanung, die Stärkung kritischer und sensibler Infrastrukturen, die Rolle interkommunaler Kooperationen sowie Anforderungen an einen klimaresilienten Wieder- und Neuaufbau. Darüber hinaus werden konkrete Erfahrungen aus den betroffenen Regionen vorgestellt und Empfehlungen für zukünftige Entscheidungen abgeleitet.

Auf Extremereignisse vorbereiten

Besonders wertvoll ist der Blick über den unmittelbaren Wiederaufbau hinaus: Das Buch zeigt auf, wie Kommunen aus den Erfahrungen der Flutkatastrophe lernen können, um sich besser auf zukünftige Extremereignisse vorzubereiten und langfristig resilienter gegenüber den Folgen des Klimawandels zu werden. Die Publikation richtet sich an kommunale Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Fachverwaltungen, Planungsbüros sowie alle Akteure, die sich mit Klimaanpassung, Katastrophenvorsorge und nachhaltiger Regionalentwicklung beschäftigen.

Das Buch steht kostenfrei als PDF zum Download zur Verfügung (383 Seiten, 28 MB)

Eine aktuelle Auswertung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Rahmen des KfW-Kommunalpanels 2026 zeigt, dass die Kommunen die zusätzlichen Mittel vor allem dort einsetzen wollen, wo der Investitionsbedarf seit Jahren besonders hoch ist: bei Schulen und Straßen. Rund die Hälfte der befragten Kommunen plant bereits 2026 Investitionen in diesen Bereichen. Der größte Anteil der Mittel soll in die Schulinfrastruktur fließen, gefolgt von Straßen sowie Maßnahmen im Brand- und Katastrophenschutz. Auch die Kinderbetreuung zählt zu den wichtigsten Investitionsfeldern.

Kritische Haushaltslagen

Die Studie macht zugleich deutlich, wie groß die finanziellen Herausforderungen vor Ort sind. Viele Kommunen bewerten ihre aktuelle Haushaltslage kritisch und erwarten für die kommenden Jahre weitere Belastungen. Das Sondervermögen wird daher von zahlreichen Kommunen als wichtige Unterstützung gesehen, um notwendige Investitionen aufrechtzuerhalten oder zusätzliche Projekte umzusetzen.

Attraktive Lebens- und Wirtschaftsstandorte

Für Rheinland-Pfalz unterstreichen die Ergebnisse die Bedeutung einer verlässlichen kommunalen Investitionsförderung. Moderne Schulen, leistungsfähige Verkehrswege, resiliente Infrastrukturen und gute Betreuungsangebote sind zentrale Voraussetzungen für attraktive Lebens- und Wirtschaftsstandorte. Die zielgerichtete Verwendung der Mittel kann dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen und die Zukunftsfähigkeit der Kommunen zu stärken.

Die vollständige Analyse des Deutschen Instituts für Urbanistik und der KfW bietet einen detaillierten Überblick über die geplanten Investitionsschwerpunkte, die finanzielle Situation der Kommunen sowie die erwarteten Wirkungen des Sondervermögens. Interessierte Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertreter finden darin interessante Anhaltspunkte für die strategische Ausrichtung eigener Investitionsvorhaben.

Download: Veröffentlichung über die geplanten Investitionsschwerpunkte der Kommunen (PDF, 6 Seiten, 200 KB)

Smarte Sitzbänke: Autarke Technik für den öffentlichen Raum

Smarte Sitzbänke sind moderne Stadtmöbel, die weit mehr bieten als einen Platz zum Ausruhen. Das Herzstück der Bank ist ein in die Sitzfläche integriertes Photovoltaik-Panel. Dieses wandelt Sonnenlicht in elektrische Energie um und speichert sie in einem internen Akku. Der große Vorteil für Kommunen: Die Bänke funktionieren energieautark. Es müssen keine teuren Stromkabel verlegt werden. Das senkt die Installationskosten erheblich und erlaubt Standorte fernab der bestehenden Infrastruktur.

Die gespeicherte Energie dient primär dazu, mobile Endgeräte zu laden. Dies geschieht entweder klassisch über USB-Anschlüsse oder kabellos durch Induktion. Die Technik ist dabei modular aufgebaut. Je nach Bedarf lassen sich zusätzliche Funktionen wie WLAN-Hotspots, Sensoren für Umweltdaten oder sogar E‑Bike-Ladestationen integrieren.

Während smarte Bänke in manchen Städten nur ein kurzlebiger Trend waren, beweisen sie in der Verbandsgemeinde Gerolstein seit über fünf Jahren ihre Praxistauglichkeit. Dort tragen sie zur Aufenthaltsqualität und dank integrierter Beleuchtung auch zum Sicherheitsempfinden bei.

Beschreibung des Projektes

Der Anstoß für die Initiative in der Eifel war ein Wettbewerb des Energieversorgers evm. Die Stadt Hillesheim gewann dabei eine erste smarte Bank. Die positive Resonanz bestärkte die Abteilung für Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Gerolstein darin, das Konzept auf die gesamte Verbandsgemeinde auszuweiten. Das Ziel war klar: Moderne Stadtmöbel sollten als sichtbare Zeichen der Digitalisierung den öffentlichen Raum aufwerten und einen echten Alltagsnutzen bieten.

Die Verantwortlichen identifizierten zunächst zentrale Standorte mit hoher Besucherfrequenz. Die Wahl fiel unter anderem auf den Kyllpark in Gerolstein, das Rathaus in Jünkerath und die Tourist-Information in Stadtkyll. Ein entscheidendes Kriterium bei der Auswahl der Modelle war die integrierte Beleuchtung, um gezielt dunkle Ecken aufzuwerten.

Für die Finanzierung wurde über die Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde das LEADER-Regionalbudget für Kleinstprojekte genutzt. Da die Gesamtkosten unter der Grenze von 20.000 Euro blieben, war ein unkomplizierter Förderantrag ohne aufwendige Ausschreibung möglich. Dementsprechend schnell ging auch alles: Auf die Bewerbung im März folgte bereits im Mai die Förderzusage. Im September desselben Jahres wurden die Bänke geliefert. Die Installation übernahmen die jeweiligen Gemeinden in Eigenleistung. Sie platzierten die Möbel unkompliziert auf vorbereiteten Betonplatten, was die Kosten für externe Dienstleister minimierte.

Wie funktioniert es?

Die Nutzung der smarten Sitzbänke ist für Bürger und Gäste denkbar einfach. Wer sein Smartphone laden möchte, legt das Gerät auf das markierte Induktionsfeld der Sitzfläche oder nutzt ein mitgebrachtes USB-Kabel. Da der Strom direkt aus dem integrierten Akku kommt, ist das Laden rund um die Uhr möglich – unabhängig von der aktuellen Sonneneinstrahlung.

Für die Verwaltung bietet das System ein digitales Backend zur Fernüberwachung. Über diese Online-Plattform kann die Wirtschaftsförderung in Echtzeit Daten abrufen. Dazu gehören die Anzahl der Ladevorgänge, der aktuelle Akkuzustand und die Außentemperatur. Ein wesentlicher Vorteil ist die Steuerung der Beleuchtung: Die Verantwortlichen können die Leuchtzeiten der LEDs im Backend flexibel anpassen, um sie beispielsweise auf die Dämmerungsphasen oder lokale Veranstaltungen abzustimmen.

An den gewählten Standorten im Gerolsteiner Land war teilweise bereits öffentliches WLAN vorhanden. Daher entschied man sich gegen zusätzliche WLAN-Module in den Bänken, um die Technik schlank und wartungsarm zu halten. Auch die Instandhaltung ist unkompliziert: Die regelmäßige Pflege und Wartung der Bänke übernimmt das Personal vor Ort. Hierfür stellt der Hersteller ein spezielles Wartungskit zur Verfügung, das Ersatzteile wie zum Beispiel neue USB-Steckdosen enthält.

Die smarten Bänke stehen an Orten mit viel Publikumsverkehr. Neben der Möglichkeit, das Smartphone aufzuladen, dienen sie zur Beleuchtung. Gerade Orte wie hier im Park lassen sich mit konventionellen Lampen mit Stromanschluss nur sehr aufwendig beleuchten.

Was hat sich durch das Projekt geändert?

Die Einführung der smarten Sitzbänke hat die Aufenthaltsqualität an den zentralen Plätzen im Gerolsteiner Land verbessert. Besonders in den Sommermonaten und an Wochenenden nutzen Bürger und Touristen das Angebot intensiv. An besucherstarken Tagen verzeichnet eine einzelne Bank bis zu 30 Ladevorgänge.

Auch das Sicherheitsgefühl an den Standorten hat sich positiv entwickelt. Die integrierte Beleuchtung erhellt ehemals dunkle Bereiche, wie den Kyllpark, ohne dass die Gemeinde in teure Erdarbeiten für Stromkabel investieren musste. Entgegen anfänglicher Befürchtungen ist Vandalismus kein Problem. Die robuste Bauweise hat sich über fünf Jahre bewährt; in diesem Zeitraum gab es lediglich einen Vorfall mit Kratzern auf einer Sitzfläche.

Das Projekt dient zudem als Grundlage für künftige Erweiterungen. Aktuell gibt es Überlegungen, das Angebot um E‑Bike-Ladestationen oder zusätzliche Sensoren zu erweitern. Die Bänke haben somit nicht nur den Komfort erhöht, sondern können auch als Basis für eine wachsende digitale Infrastruktur genutzt werden.

So wurde es gemacht

Ziel

Das Hauptziel des Projektes war es, die Aufenthaltsqualität in den Ortskernen und an touristischen Schwerpunkten der Verbandsgemeinde nachhaltig zu steigern. Dabei sollte moderne Technologie für Bürger und Gäste im Alltag direkt erlebbar und nützlich werden. Ein wesentlicher Aspekt war zudem die Verbesserung der Beleuchtung an neuralgischen Punkten: Die Bänke sollten dunkle Plätze beleuchten und aufwerten, ohne dass aufwendige und teure Erdarbeiten für neue Stromanschlüsse nötig sind.

Vorgehen

Der Weg zum flächendeckenden Einsatz begann mit einem Pilotversuch in der Stadt Hillesheim. Diese hatte sich erfolgreich an einem Wettbewerb des Energieversorgers evm beteiligt und die Aufstellung einer ersten smarten Sitzbank gewonnen. Das neue Stadtmöbel wurde positiv aufgenommen und intensiv genutzt. Diese Praxiserfahrung bestärkte die Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Gerolstein darin, das Konzept auf mehr Standorte in der Verbandsgemeinde auszuweiten.

Zunächst identifizierten die Verantwortlichen weitere publikumswirksame Standorte mit hoher Passantenfrequenz bzw. zusätzlichem Beleuchtungsbedarf. Eine Marktrecherche führte zur Auswahl des Anbieters Messwerk, dessen System durch Robustheit und modulare Erweiterbarkeit überzeugte. Um den bürokratischen Aufwand gering zu halten, plante die Wirtschaftsförderung das Vorhaben gezielt als LEADER-Kleinstprojekt mit einem Budget von unter 20.000 Euro. Dies ermöglichte eine schnelle Abwicklung ohne langwierige Ausschreibungsverfahren.

Die Umsetzung erfolgte schnell: Auf den Förderantrag im März folgte die Bewilligung bereits im Mai. Nach der Lieferung der Bänke wurden diese noch mit dem Logo der Verbandsgemeinde beklebt. Im September montierten die jeweiligen Ortsgemeinden die Bänke in Eigenleistung auf einfachen Betonplatten. Um einen langfristig reibungslosen Betrieb sicherzustellen, wurden zusätzlich spezielle Wartungskits mit den wichtigsten Ersatzteilen beschafft. So können die Hausmeister vor Ort kleine Instandsetzungen sowie die regelmäßige Pflege der Möbel eigenständig und ohne externe Dienstleister durchführen.

Aufwand

Der finanzielle Aufwand für das Projekt blieb mit einer Gesamtsumme von 19.500 Euro netto überschaubar. Ein wesentlicher Teil dieser Kosten wurde durch das LEADER-Regionalbudget für Kleinstprojekte gedeckt. Die Förderquote betrug dabei 75 Prozent. Der Rest wurde aus Eigenmitteln erbracht.

Laufende Stromkosten fallen für die Gemeinden nicht an, da die Bänke ihre Energie autark über Sonnenlicht beziehen. Die Kosten für die Instandhaltung sind ebenfalls kalkulierbar: Ein Wartungskit inklusive notwendiger Ersatzteile kostet rund 118 Euro pro Einheit. Da die Möbel lediglich auf einfachen Betonplatten befestigt werden müssen, blieb auch der bauliche Aufwand bei der Aufstellung minimal.

Verantwortliche

Die Umsetzung des Projektes basierte auf einer engen Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren. Die Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Gerolstein übernahm die Federführung, koordinierte die Marktrecherche und stellte den zentralen Förderantrag. Die jeweiligen Ortsgemeinden waren für die Bereitstellung der Flächen und die praktische Aufstellung der Bänke verantwortlich. Den laufenden Betrieb, die Pflege und die technische Kontrolle übernehmen die örtlichen Hausmeister im Rahmen ihrer täglichen Arbeit. Der Anbieter Messwerk lieferte nicht nur die Hardware, sondern stellt auch das digitale Backend zur Fernüberwachung der Betriebsdaten bereit.

Erfolgsfaktoren

Maßgeblich für den Erfolg war die gezielte Auswahl von Standorten mit hoher Passantenfrequenz, wie etwa an Tourist-Informationen oder Rathäusern. Ein weiterer Pluspunkt war der Fokus auf die integrierte Beleuchtung: Sie schuf einen doppelten Mehrwert, indem sie neben dem digitalen Service auch das Sicherheitsgefühl an zuvor dunklen Orten verbesserte. Die Nutzung des LEADER-Regionalbudgets für Kleinstprojekte ermöglichte zudem eine schnelle und unbürokratische Finanzierung bei einer attraktiven Förderquote. Schließlich trug die Auswahl von sehr robuster, wartungsarmer Technik für die langanhaltende Nutzung bei.

Stolpersteine

Ein zentraler Stolperstein bei der Planung war die Abhängigkeit der Technik vom Sonnenlicht. Um eine ausreichende Ladeleistung zu garantieren, musste die Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Gerolstein Standorte mit starker Verschattung durch Bäume oder Gebäude von vornherein ausschließen. Ein weiteres Hindernis stellten die bürokratischen Hürden großer Förderprogramme dar. Um langwierige Ausschreibungsverfahren zu umgehen, begrenzte die Verwaltung das Budget bewusst auf unter 20.000 Euro. Dies erlaubte den Zugriff auf das deutlich unkompliziertere LEADER-Regionalbudget für Kleinstprojekte.

Ansprechpartner

Sollten Sie Fragen zum Projekt haben, können Sie sich an folgenden Ansprechpartner wenden:

Verbandsgemeinde Gerolstein – Strukturentwicklung und Wirtschaftsförderung
Stefan Mertes
Tel: 06591 13–1078
E‑Mail: stefan.mertes@gerolstein.de

Für die Redaktion des Digital-Newsletters ist die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. verantwortlich.

Der „Digital-Newsletter“ wird unterstützt von:

Teile dieses Artikels wurden auf Basis von Änderungsvorschlägen einer KI-Assistentin überarbeitet, um den Text präziser und lesefreundlicher zu gestalten.

Rund ein Viertel der planungsverantwortlichen Stellen in Rheinland-Pfalz hat die Wärmeplanung bereits abgeschlossen, weitere 60 Prozent befinden sich im Prozess. Die kommunale Wärmeplanung ist ein zentraler Baustein der Wärmewende und unterstützt Städte, Gemeinden sowie Verbandsgemeinden dabei, ihre Wärmeversorgung langfristig klimaneutral auszurichten. Sie schafft Orientierung für Bürgerinnen und Bürger, Energieversorger und Unternehmen und bildet die Grundlage für Investitionen in Wärmenetze, erneuerbare Energien und energieeffiziente Infrastruktur.

Interkommunale Zusammenarbeit

Besonders hervorzuheben ist die starke interkommunale Zusammenarbeit: Viele kleinere Kommunen entwickeln ihre Wärmepläne gemeinsam in Verbandsgemeinden oder sogenannten Konvois. Gerade in Rheinland-Pfalz spielt dieses kooperative Vorgehen eine wichtige Rolle.

Die vollständige Analyse „Status quo der kommunalen Wärmeplanung“ des BBSR steht kostenfrei zum Download zur Verfügung und bietet Kommunen wertvolle Einblicke in aktuelle Entwicklungen, Umsetzungsstände und Praxisansätze der Wärmewende in Deutschland.

Download: Status quo der kommunalen Wärmeplanung (PDF, 14 S., 3 MB)

Im Mittelpunkt steht die Frage, wie handlungsfähig Kommunen unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen bleiben können. Thematisiert werden unter anderem die Folgen von Sparmaßnahmen für öffentliche Infrastruktur, die Finanzierung kommunaler Aufgaben, regionale Ungleichheiten sowie die Auswirkungen auf Demokratie und gesellschaftliche Teilhabe. Dabei wird deutlich: Gerade ländliche Räume stehen vielerorts unter besonderem Druck, verfügen aber gleichzeitig über großes Potenzial und engagierte lokale Akteurinnen und Akteure.

Wissenschaft und kommunale Praxis

Der Sammelband verbindet wissenschaftliche Analysen mit Erfahrungen aus der kommunalen Praxis. Neben Fachbeiträgen enthält das Werk auch Interviews und Fallbeispiele aus Kommunen, die innovative Wege im Umgang mit strukturellen Herausforderungen aufzeigen. Dadurch bietet die Publikation nicht nur eine fundierte Bestandsaufnahme, sondern auch wichtige Impulse für Politik, Verwaltung und Regionalentwicklung.

Zu den Mitwirkenden gehört unter anderem auch der Trierer Raumforscher Prof. Michael Mießner. Herausgegeben wurde der Band von Andreas Kallert und Simon Dudek im transcript Verlag.

Download: „Krisen Ländlicher Räume“ (PDF, 341 Seiten, 8,5 MB)

Kommunalentwicklung

Für Kommunen enthält der Vertrag zahlreiche Vorhaben mit unmittelbarer Bedeutung für die Entwicklung vor Ort. CDU und SPD kündigen an, Städte, Gemeinden und Landkreise stärker finanziell und strukturell unterstützen zu wollen. Geplant sind unter anderem höhere allgemeine Zuweisungen, mehr Planungssicherheit sowie eine Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit. Gleichzeitig sollen Verwaltungsprozesse modernisiert, Genehmigungen beschleunigt und bürokratische Hürden reduziert werden.

Verwaltung und Infrastruktur

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung von Verwaltung und Infrastruktur. Das Land plant, digitale Verwaltungsleistungen konsequent auszubauen, Verfahren medienbruchfrei zu gestalten und Kommunen bei der Umsetzung neuer Online-Dienste stärker zu unterstützen. Auch Fragen der Cybersicherheit sowie der Einsatz Künstlicher Intelligenz in Verwaltung und Wirtschaft sollen künftig eine größere Rolle spielen.

Wirtschaft und Energie

Darüber hinaus setzt die künftige Landesregierung klare Akzente bei Wirtschaftsförderung, Energieversorgung und Fachkräftesicherung. Rheinland-Pfalz soll als Industrie‑, Innovations- und Technologiestandort weiter gestärkt werden. Gleichzeitig sollen Kommunen stärker von regionaler Wertschöpfung, erneuerbaren Energien und neuen Investitionen profitieren. Insbesondere die Bereiche Biotechnologie, Künstliche Intelligenz und nachhaltige Technologien werden als Zukunftsfelder hervorgehoben.

Bildung und Daseinsvorsorge

Auch die Themen Bildung, soziale Infrastruktur und Daseinsvorsorge nehmen im Koalitionsvertrag breiten Raum ein. Vorgesehen sind unter anderem Investitionen in Kitas und Schulen, eine Modernisierung der Bildungslandschaft sowie Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung und Pflege – gerade auch im ländlichen Raum. Gleichzeitig bekennen sich CDU und SPD ausdrücklich zur Bedeutung lebendiger Kommunen als Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Teilhabe.

Überblick über Leitlinien bis 2031

Mit dem Koalitionsvertrag legt die künftige Landesregierung die politischen Leitlinien für die kommenden Jahre fest und beschreibt zentrale Projekte sowie die Zusammenarbeit der Koalitionspartner. Für Kommunen, Verwaltungen und regionale Akteure bietet das Papier damit einen wichtigen Überblick über die geplanten Entwicklungen und Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz.

Den vollständigen Koalitionsvertrag können Sie hier herunterladen

Neue Ressortverteilung: So stellt sich die Landesregierung auf

Die CDU wird künftig den Ministerpräsidenten stellen und Verantwortung für die Staatskanzlei sowie vier Ministerien übernehmen. Zur CDU-geführten Ressortstruktur gehören:

• die Staatskanzlei mit dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien sowie dem Chef der Staatskanzlei,
  • Ministerpräsident: Gordon Schnieder
  • Minister und Chef der Staatskanzlei: Marcus Klein
  • Staatssekretär: Torsten Welling
• das Ministerium für Bildung,
  • Ministerin: Ute Eiling-Hütig (CSU)
  • Staatssekretärin: Jenny Groß
• das Ministerium für Inneres, Integration und Verkehr,
  • Minister: Achim Schwickert
  • Staatssekretär (Inneres und Integration): Dirk Herber
  • Staatssekretär (Verkehr und Mobilität): Markus Wolf
• das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten,
  • Ministerin: Christine Schneider
  • Staatssekretärin (Umwelt und Forsten): Dr. Kristina Brixius
  • Staatssekretär (Landwirtschaft und Weinbau): Michael Mätzig
• sowie das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz.
  • Minister: Helmut Martin
  • Staatssekretärin: Anja Schraut

Die SPD stellt mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Stellvertretende Ministerpräsidentin und verantwortet künftig ebenfalls fünf Ressorts. Dazu zählen:

• das Ministerium der Finanzen mit den neuen Zuständigkeiten für Digitalisierung und Staatsmodernisierung,
  • Ministerin: Doris Ahnen
  • Staatssekretär: Dr. Fedor Rose
• das Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur,
  • Minister: Sven Teuber
  • Staatssekretärin: Vanessa Fischer
  • Staatssekretär: Dr. Denis Alt
• das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend,
  • Ministerin: Sabine Bätzing-Lichtenthäler
  • Staatssekretärin: Kathrin Anklam-Trapp
• das Ministerium für Wirtschaft, Energie und Klima,
  • Minister: Michael Ebling
  • Staatssekretärin: Simone Schneider
  • Staatssekretär: Daniel Stich
• sowie das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit
  • Minister: Clemens Hoch
  • Staatssekretärin: Dr. Tamara Müller

Kommunal- und Regionalentwicklung

Besonders auffällig ist die stärkere Bündelung strategischer Zukunftsthemen. Digitalisierung und Staatsmodernisierung werden im Finanzministerium zusammengeführt. Gleichzeitig entsteht mit dem Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur ein Ressort, das kommunale Entwicklung und Stadt- beziehungsweise Regionalentwicklung stärker zusammen denken soll. Auch die Verbindung von Wirtschaft, Energie und Klima verdeutlicht den Anspruch der neuen Landesregierung, wirtschaftliche Transformation und Klimaschutz enger miteinander zu verzahnen.

Für Kommunen, Unternehmen, Verbände und regionale Akteure bedeutet der neue Ressortzuschnitt künftig veränderte Zuständigkeiten und Ansprechpartner innerhalb der Landesregierung. Die organisatorische Neuaufstellung gibt zugleich Hinweise darauf, welche Themenfelder CDU und SPD in den kommenden Jahren besonders in den Fokus rücken wollen.

Fahrplan zur neuen Landesregierung

Am 18. Mai 2026 soll CDU-Landeschef Gordon Schnieder im Mainzer Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Damit würde erstmals seit 35 Jahren wieder ein CDU-Politiker die Staatskanzlei übernehmen.

Die Wahl erfolgt im neu konstituierten Landtag am Verfassungstag des Landes Rheinland-Pfalz. Im Anschluss an die Wahl soll Gordon Schnieder vereidigt werden. Direkt danach werden die künftigen Ministerinnen und Minister sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre offiziell ernannt und ebenfalls vereidigt. CDU und SPD stellen künftig jeweils fünf Ministerien. Mit der Vereidigung des neuen Kabinetts endet zugleich die Amtszeit der bisherigen Landesregierung unter Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Die neue schwarz-rote Koalition verfügt im Landtag über eine breite Mehrheit und will ihre Arbeit unmittelbar nach der Regierungsbildung aufnehmen.

Neue Landesregierung: Koalitionsvertrag setzt Leitlinien von 2026 bis 2031

Die Broschüre stellt erfolgreiche Strategien und Projekte aus mehr als 200 geförderten Kommunen in ganz Deutschland vor. Sie zeigt, wie Städte und Gemeinden mit kreativen Konzepten, neuen Kooperationen und innovativen Nutzungen auf aktuelle Herausforderungen reagieren – vom Wandel im Einzelhandel über den Klimawandel bis hin zu veränderten Ansprüchen an urbane Räume.

Praxisnah

Besonders praxisnah werden konkrete Maßnahmen präsentiert: darunter die Reaktivierung leerstehender Ladenlokale, neue Kultur- und Begegnungsorte, multifunktionale Nutzungskonzepte oder Beteiligungsformate für Bürgerinnen und Bürger. Auch Beispiele aus Rheinland-Pfalz, etwa aus Alzey, Andernach oder Trier, verdeutlichen, wie Kommunen neue Impulse für ihre Zentren setzen können.

Entwicklung vor Ort

Die Veröffentlichung richtet sich an Kommunen, Stadtentwicklungsakteure, Wirtschaftsförderungen und alle, die Innenstädte aktiv mitgestalten möchten. Sie bietet nicht nur einen Überblick über Förderansätze und Handlungsfelder, sondern vor allem Inspiration und praxisorientierte Empfehlungen für die kommunale Entwicklung vor Ort.

Download: „Das Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren – Ansätze und Empfehlungen für eine erfolgreiche Innenstadtentwicklung in Deutschland“ (PDF, 92 Seiten, 10 MB)