Firmen, die KI anwenden, berichten von einer verbesserten Wettbewerbsposition, jedoch kämpft die Hälfte der Unternehmen mit Digitalisierungsproblemen. Rund 13 Prozent sehen sich durch die Digitalisierung in ihrer Existenz bedroht. Darüber hinaus erkennen 42 Prozent der Unternehmen, dass sich ihr Geschäftsmodell durch die Digitalisierung ändert, obwohl viele ihr Datenpotenzial noch nicht effektiv nutzen. Während einige Unternehmen führend im Bereich der digitalen Innovation sind, haben andere Mühe, Schritt zu halten, was zu einer gespaltenen Digitalisierungslandschaft in Deutschland führt.

• Digitalisierung der Wirtschaft: Fast jedes Unternehmen setzt auf KI (PDF, fünf Seiten, 0,3 MB)

Es bietet Bürgerinnen und Bürgern sowie kommunalen und Landesverwaltungen Zugang zu über 17 Millionen Daten aus über 2.300 Kommunen. Die Plattform ermöglicht die Erstellung individueller Tabellen und Visualisierungen zu Themen wie Bevölkerung und Wirtschaft. Neue Funktionen erleichtern die Anwendung: etwa die Auswahl von Kommunen über Karten oder Radius, und dynamische Tabellenansichten. Grafiken und PDF-Reports können leicht erstellt, gespeichert und geteilt werden.

• Regionaldatenportal „Meine Heimat“ (Seite des Statistischen Landesamts)

Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt, dass Deutschland Einnahmen von etwa zwei Milliarden Euro erwartet, trotz einer kurzen Session von 100 Tagen. In Köln, dem Zentrum des Karnevals, wird ein Umsatz von 850 Millionen Euro erzielt. Insgesamt werden 900 Millionen Euro in der Gastronomie ausgegeben, 400 Millionen Euro im Einzelhandel und 290 Millionen Euro im Transportwesen. Hotelpreise in Köln steigen während des Karnevals um 66 Prozent, während sie in anderen Städten wie Düsseldorf und Mainz leicht fallen. Der Grund: Hier zieht Fastnacht vor allem Menschen aus der Region an, Während Köln Besucher aus ganz Deutschland und dem Ausland anlockt. Karneval und Fastnacht bieten eine willkommene Ablenkung vom Alltag und fördern das Gemeinschaftsgefühl.

• Wirtschaftsfaktor Karneval: Drink doch eine met (Webseite des IW)

Ein geplanter Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen soll die finanzielle Basis stärken und langfristig die Handlungsfähigkeit sichern. Die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur und die Energiewende schaffen Chancen zur wirtschaftlichen Belebung und zur Steigerung der Lebensqualität. Durch den verstärkten Einsatz digitaler Technologien könnte zudem die Effizienz der Verwaltungsprozesse erheblich gesteigert werden, was innovative und bürgerfreundliche Dienstleistungen fördern würde.

• Bilanz 2025 und Ausblick 2026 (PDF des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, 56 Seiten 6,3 MB)

Das Wegwerfen einer Zigarettenkippe kostet künftig 250 Euro statt zuvor 55 Euro. Sperrmüllablagerungen werden mit 4.000 Euro statt 150 Euro sanktioniert. Besonders drastisch sind die Strafen für illegale Bauschuttentsorgung, wo bis zu 25.000 Euro verlangt werden, bei gefährlichen Stoffen noch mehr. Ziel ist, durch abschreckende Maßnahmen die Stadt sauberer zu halten. In Rheinland-Pfalz gibt es keinen einheitlichen, öffentlich so präsenten Bußgeldkatalog wie in Berlin. In der Praxis arbeiten die Behörden mit landesweiten Richtwerten (Umwelt-Bußgeldkatalog) und kommunalen Verwarnungsgeldkatalogen. Eine weggeworfene Kippe sieht demanch einen Rahmen von 50 bis 250 Euro vor. Bei Sperrmüll reicht das Bußgeld von 500 bis 2.500 Euro.

• Neue Bußgelder in Berlin: 250 Euro für eine Zigarette (Bericht der „Zeitung für kommunale Wirtschaft“)

Demnach stieg der Konjunkturklimaindex im zweiten Quartal 2021 deutlich auf 115 Punkte. In der Coronakrise war er ein Jahr zuvor auf 77 Punkte abgestürzt. Das Niveau entspricht dem Stand in Vor-Corona-Zeiten. Sorge bereiten den Unternehmen allerdings der Mangel an Fachkräften, die steigenden Rohstoffpreise und die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie.

• Rohstoffpreise und Fachkräftemangel bremsen Konjunkturaufschwung (Pressemitteilung der IHK Koblenz)

Demnach sank das Bruttoinlandsprodukt um 4,5 Prozent. Besonders das Verarbeitende Gewerbe hat unter der Pandemie gelitten. Auch die Dienstleistungsbranche verbuchte einen Rückgang ihrer Wertschöpfung. Besonders betroffen war das Gastgewerbe. Den Daten zufolge kam hingegen das Baugewerbe gut durch die Krise und konnte sogar das fünfte Jahr in Folge einen Erlösrekord erzielen. Der für Rheinland-Pfalz wichtige Außenhandel ging stark zurück, nur die Lieferungen nach China stiegen kräftig.

• Analyse beleuchtet Wirtschaftsentwicklung im Corona-Jahr 2020 (Pressemitteilung)
• Die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz 2020 (PDF, 73 Seiten, 0,7 MB)
• Präsentation (PDF, 16 Seiten, 0,4 MB)

• Von HEIKE RAAB, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales

Damit zentrale Ziele und Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung für die kommenden Jahre gebündelt werden, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Strategie für das digitale Leben – „Rheinland-Pfalz digital. Wir vernetzen Land und Leute“ aufgesetzt. Die Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz wird in den kommenden Jahren weiter umgesetzt werden.

Im folgenden werden die einzelnen Bereiche der Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz vorgestellt. Anhand von Beispielen wird gezeigt, was der digitale Wandel für das Leben in den rheinland-pfälzischen Gemeinden bedeutet.

Breitband

Ohne Netz ist nix los! Eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung, um Land und Leute zu vernetzen.

Grundlage aller digitalen Anwendungen ist der Breitbandausbau mit Glasfaserkabeln bis zu jedem Haus. Nur mit schnellem Internet lassen sich beispielsweise der Software-Ingenieur und die Architektin in der Eifel oder dem Westerwald nieder.

Die Landesregierung vollzieht zügig den Netzwechsel vom Kupfer zur Glasfaser, um die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze zu schaffen. Der Netzinfrastrukturwechsel gelingt leichter, wenn Synergien genutzt werden. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Telekommunikationsunternehmen und deren Verbänden, den Kammern und den kommunalen Spitzenverbänden hat das Land ein Netzbündnis für Rheinland-Pfalz gegründet.

Der Statusbericht vom September 2018 macht die Aktivitäten und Ausbauleistungen der im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz beteiligten Akteure transparent. Rheinland-Pfalz hat in den letzten Jahren Tempo beim Breitbandausbau gemacht. Mitte 2018 waren bereits 80,9 Prozent der rheinland-pfälzischen Bürger und Bürgerinnen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s versorgt. Das ist eine Steigerung um 74,1 Prozentpunkte seit Ende 2010 und damit die höchste Zuwachsdynamik im gesamten Bundesvergleich. Bis 2020 stellt das Land Rheinland-Pfalz insgesamt 124,7 Millionen Euro für den Breitbandausbau bereit. Damit werden die Voraussetzungen für den Gigabit- Ausbau geschaffen, für den in den nächsten Jahren 575 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Zur Voraussetzung digitaler Teilhabe zählt auch die Versorgung mit öffentlichem WLAN. Mit dem Programm „WiFi4rlp“ wird das Land Rheinland-Pfalz bis zum Ende der Legislaturperiode mindestens 1000 freie WLAN-Hotspots in 1000 Kommunen errichten.

Bildung

Digitale Bildung und der Erwerb digitaler Kompetenzen entscheiden zunehmend über Berufs- und Lebenschancen und sind Voraussetzung für eine selbstbestimmte und souveräne Teilhabe an einer digitalisierten Lebenswelt.

Die Landesregierung unterstützt den Erwerb und die Weiterentwicklung digitaler Kompetenzen entlang der gesamten Bildungskette.

Das Lehren und Lernen mit und über digitale Medien und Werkzeuge wird, nachdem es in allen weiterführenden Schulen durch das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ verankert ist, schrittweise bis zum Jahr 2023 auch an allen Grundschulen eingeführt. So können die Grundschulen eigene Lernszenarien für ein schülerorientiertes, selbstgesteuertes und individuelles Lernen mit digitalen Medien entwickeln und erproben. Ein Schwerpunkt wird auf der Aus‑, Fort- oder Weiterbildung unserer über 40.000 im Dienst befindlichen Lehrkräfte liegen.

Bis zum Jahr 2021 steht der „Schulcampus RLP“ als ein einheitliches, einfach bedienbares, orts- und zeitunabhängig nutzbares Online-Portal zur Verfügung. Er bietet einfache Zugriffsmöglichkeiten auf Dienste zur Zusammenarbeit im Rahmen des Unterrichts, wie zum Beispiel eine zentrale Dateiablage mit Such- und Tauschfunktionen (Cloud) und ein E‑Mail-Postfach für Lehrkräfte. Für den Einsatz digitaler, inklusionsfördernder Lehr- und Lernmittel wird das Land Rheinland-Pfalz die bestehende Infrastruktur und das System der Schulbuchausleihe anpassen. Das Land unterstützt auch die Arbeit mit digitalen Medien in Kindertagesstätten.

Wirtschaft

Die rheinland-pfälzische Wirtschaft ist das Rückgrat für den Wohlstand im Land. Sie wird auch in der Zukunft stark und wettbewerbsfähig sein, egal ob im Mittelstand oder der Industrie.

Die digitale Transformation in den Betrieben stellt eine Herausforderung dar, sie ist zugleich Impulsgeber für Innovationen in den Anwenderbranchen: für die Gestaltung neuer Produkte, Dienste, Prozesse und Geschäftsmodelle.

Industriebetriebe sind in Rheinland-Pfalz nahezu flächendeckend verteilt. Viele Hidden Champions sitzen nicht in Oberzentren, sondern beispielsweise in der Eifel oder im Westerwald. Unter den Bedingungen der Digitalisierung – insbesondere im Rahmen auch von „Industrie 4.0“ – sind sie in der Lage, ihre Produktion in die globale Wertschöpfungskette einzubetten oder in Echtzeit mit ihren internationalen Standorten zu kommunizieren. Die Digitalisierung ist ebenso eine Chance für zahlreiche Handwerksbetriebe. Auch in der Landwirtschaft und dem Weinbau hat sich die Einführung von Digitalisierungsprozessen unter dem Begriff „Smart Farming“ etabliert. „Smart Farming“-Technologien sparen Zeit, schonen die Tier- und Pflanzenwelt und helfen, mit den Auswirkungen des Klimawandels umzugehen.

Veranstaltungen und Publikationen zum Thema Industrie 4.0 in Rheinland-Pfalz bietet die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz an: www.zirp.de

Der technologische Wandel in der Mobilität wird von Innovationen getrieben, die das automatisierte, autonome und das vernetzte Fahren ermöglichen. Neue Fahrzeuge bieten erhebliche Marktchancen für die rheinland-pfälzischen Industrie- und Logistikunternehmen. Dazu gilt es, innovative Technologiekonzepte, Veränderungen der Wertschöpfungskette und veränderte Kompetenzanforderungen im Blick zu behalten.

Energie

Der Ausbau von erneuerbaren Energien, die Steigerung von Energieeffizienz und die Energieeinsparung sind die wesentlichen Säulen für die Energiewende.

Die Digitalisierung wird uns dabei helfen, die Strukturen der Energiewende im Land effizient und kostengünstig weiterzuentwickeln sowie klima- und ressourcenschonend zu handeln.

Ein Beispiel für die Förderung intelligenter kommunaler Netzwerke ist das „Regionale Verbundsystem Westeifel“. Alle relevanten Infrastrukturen wie Trinkwasser, Strom, Erdgas, Biogas und Telekommunikation werden intelligent und spartenübergreifend ausgebaut. Zukünftig werden alle Daten über Energieverbräuche und erwartete Erzeugungsmengen im intelligenten kommunalen Netz abgerufen und die Energieflüsse unter Einbeziehung vorhandener Speicherkapazitäten möglichst effizient gesteuert.

Um zukunftsweisende Digitalisierungsprojekte in der Energiewende zu unterstützen, startet die Landesregierung ab 2019 einen landesweiten Wettbewerb „Digitale Leuchttürme der Energiewende“. Die Landesregierung will auch im Energiebereich zu innovativen Projekten anregen und Startups fördern.

Zudem unterstützt die Landesregierung Betriebe bei der Optimierung des Ressourceneinsatzes insbesondere durch die Digitalisierung von Produktionsprozessen. Dazu wurde 2017 das Pilotprojekt des Effizienznetzes Rheinland-Pfalz (EffNet®) „EffCheck –Industrie 4.0“ gestartet. Dabei werden die Unternehmen beim Start in eine effiziente moderne industrielle Produktion vor allem im Hinblick auf die Ressourceneffizienz begleitet.

Demografie

Die Landesregierung will verstärkt digitale Anwendungen nutzen, um den demografischen Wandel für alle Generationen zu gestalten und um unsere ländlichen Regionen lebenswert zu halten.

Denn die digitalen Möglichkeiten können uns helfen, das Leben in der Gemeinde einfacher und unkomplizierter zu organisieren.

Deswegen wird jedes Dorf in Rheinland-Pfalz zum „Digitalen Dorf“. Die in Betzdorf-Gebhardshain im Landkreis Altenkirchen (Westerwald) sowie Eisenberg und Göllheim im Landkreis Donnersbergkreis (Pfalz) als Testregionen in Kooperation mit dem Fraunhofer IESE entwickelten Zukunftskonzepte für den ländlichen Raum – vom Online-Marktplatz bis zum digitalen Lieferservice – können flächendeckend im ganzen Land genutzt werden.

Die digitalen Möglichkeiten bringen neue, virtuelle, zeit- und ortsunabhängige Arbeitsmodelle hervor. Coworking Spaces, also gemeinsam genutzte Mietbüros, bieten neue Formen der Arbeit. Dadurch wird wohnortnahes Arbeiten ermöglicht, der lokale Konsum und die lokale Gemeinschaft gestärkt.

Modellprojekt Coworking Space im ländlichen Raum: www.schreibtischinpruem.de

Die Landesregierung macht die Bürgerinnen und Bürger fit für den alltäglichen Umgang mit neuen Medien. In Rheinland-Pfalz haben sich an über 60 Standorten PC- und Internet-Treffs für ältere Menschen etabliert. In den regionalen Treffs werden die Hilfesuchenden von gleichaltrigen ehrenamtlichen Internet-Tutorinnen und ‑Tutoren beim Einstieg in die digitale Welt unterstützt. Ebenfalls erhalten über das Serviceportal „Silver Tipps – sicher online!“ ältere Onlinerinnen und Onliner verständliche und werbefreie Antworten im Umgang mit dem Internet und bauen so Berührungsängste ab.

Gesundheit

Im Mittelpunkt der rheinland-pfälzischen Gesundheitspolitik stehen die Menschen.

Stadt oder Land, Jung oder Alt: Jede Bürgerin und jeder Bürger in Rheinland-Pfalz hat einen Anspruch auf die Gewährleistung einer gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung, die qualitativ hochwertig, bezahlbar und in der Zukunft sicher ist. Durch die Digitalisierung entstehen gerade für den ländlichen Raum neue Impulse für innovative Behandlungskonzepte.

Gemeinsam mit Partnern aus dem Gesundheitswesen hat die Landesregierung das Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“ entwickelt. Es wird sich für die Umsetzung der Telematikinfrastruktur und die Einführung der elektronischen Patientenakten eingesetzt. Das Projekt „EHeR•versorgt“ wurde von der Landesregierung initiiert, um eine flächendeckende, qualitativ hochwertige medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Herzinsuffizienz zu unterstützen. Mit dem geförderten Projekt soll mit Hilfe von Telemonitoring, auch zwischen den Arztbesuchen, die Versorgung der Patientinnen und Patienten sichergestellt sein.

Die Landesregierung fördert unter anderem das Projekt „STuDi“, dessen Abkürzung für „Smart Home Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause“ steht. Bis zu 100 Haushalte in Trier und im Landkreis Trier-Saarburg werden mit sogenannten Ambient Assisted Living-(AAL-)Technologien wie Sensorik ausgestattet. Ambient Assisted Living umfasst ein ganzes System an Lösungen, um die Pflege von älteren Personen und von Personen mit Handicap zu vereinfachen, und unterliegt der ständigen Weiterentwicklung.

Arbeit

Einen besonders großen Wandel, den die Digitalisierung mit sich bringt, sind die veränderten Ansprüche, die sie an unsere Qualifikationen stellt.

Betriebe müssen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterbilden und ihnen die Angst vor den digitalen Anwendungen nehmen. Die Landesregierung wird die berufliche Anpassung an die Digitalisierung der Berufswelt unterstützen. Dies wird auch in der Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz untermauert, die von den Partnern des „Ovalen Tisches“ für Ausbildung und Fachkräftesicherung entwickelt und fortgeschrieben wurde. Die Landesregierung trägt dadurch gemeinsam mit den Sozialpartnern dafür Sorge, dass die Bürgerinnen und Bürger von der Digitalisierung der Arbeitswelt profitieren können. Gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne und ein angemessener Arbeitsschutz müssen auch im digitalen Zeitalter gewährleistet sein.

Der Ort, von dem aus die Arbeit verrichtet wird, und der Zeitraum, in dem dies geschieht, kann durch die digitalen Möglichkeiten angepasst werden: an die Zeiten und Orte der Familie, das Ehrenamt, die Freizeit und Erholung. Neben den positiven Auswirkungen auf die Arbeitswelt kann sie aber auch zu negativen Belastungen führen. Die „Entgrenzung“ von Arbeit und Privatleben ist eine Gefahr. Nicht für jede und jeden ist die Flexibilisierung von Arbeitszeit und Arbeitsort ein Gewinn. Deshalb ist auch eine aktive Begleitung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Veränderungs- und Anpassungsprozessen der digitalen Welt überaus wichtig.

Wissenschaft

Unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind auf dem neuesten Stand. Hochschulen haben bei der Digitalisierung eine mehrfache Funktion: Sie sind die Orte, an denen technologische Innovationen erforscht und entwickelt werden. Außerdem sind sie Orte der Vermittlung von Wissen um digitale Prozesse und deren Konsequenzen.

In Zukunft soll der Einsatz digitaler Lehr- und Lernmethoden in Rheinland-Pfalz überall dort erfolgen, wo er zu höherer Qualität, Effektivität oder Effizienz der Lehre beiträgt. Die Landesregierung setzt die Förderung des Virtuellen Campus Rheinland-Pfalz (VCRP) fort und unterstützt die Hochschulen bei der Weiterentwicklung einer abgestimmten, modernen Lehrinfrastruktur. Digitale Lehr- und Lernszenarien und der Zugang zu Beratungs‑, Qualifizierungs- und Unterstützungsleistungen werden dadurch ermöglicht.

Die Hochschulen im Land setzen bis 2020 im Rahmen der dritten Phase des Hochschulpaktes zahlreiche Projekte um. Schwerpunkte liegen dabei in den Programmbereichen „Qualität der Lehre“ sowie „Erhöhung der Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung“.

Zudem wird die Landesregierung ein Programm zur Förderung von offenen Bildungsmaterialien, sogenannten Open Educational Resources (OER), auflegen. Durch eine entsprechende Lizenzierung sind beispielsweise Textbücher, Arbeitsblätter und Videos zur Verwendung sowie individuellen Anpassung freigegeben. Hierdurch soll eine wachsende Auswahl an frei nutzbaren Bildungsmedien entstehen.

Verwaltung

Die Verwaltung der Zukunft soll bürgerfreundlich sein und die digitalen Möglichkeiten klug einsetzen, um lästige Amtswege und Wartezeiten zu ersparen, um effizienter zu wirtschaften und den Beschäftigten flexiblere Arbeitszeitmodelle zu ermöglichen.

Digitale Verwaltung gewinnt insbesondere im ländlichen Raum an Bedeutung angesichts der Entfernungen zu den Behörden. Auch für den Mittelstand trägt eine digitale Verwaltung zur Entbürokratisierung und zur Beschleunigung von Verfahren bei.

Bereits im Jahr 2014 hat die Landesregierung mit dem Rheinland-Pfalz Portal – ein gemeinsames Portal von Land und Kommunen – die digitale Tür zur Verwaltung rund um die Uhr geöffnet. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen der Modellkommune Cochem-Zell können mit einem einzigen Servicekonto alle Online-Services der Verwaltung in Rheinland-Pfalz nutzen. Alle Nachweise und Anträge sollen digital eingereicht werden können. Ziel ist, dass dieses Modell auf das ganze Land ausgedehnt werden kann. Damit dies gelingt, wollen Land und Kommunen im Zusammenwirken mit dem Bund und den anderen Bundesländern das Onlinezugangsgesetz, welches im August 2017 in Kraft getreten ist, mit der Einführung eines bundesweiten Portalverbundes und eines nutzerfreundlichen Servicekontos umsetzen.

Die digitale Landesverwaltung ist auf kompetentes und motiviertes Personal angewiesen. Hierzu müssen die Bediensteten neue Kompetenzen durch Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen erwerben. Die Ausbildung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Verständnis für Geschäfts- und Digitalisierungsprozesse haben, ist besonders wichtig für die Verwaltungen im Land. Die Landesregierung richtet daher nach dem Vorbild einer „E‑Governance-Academy“ das Schwerpunktfach „E‑Governance“ ein.

Sicherheit

Eine erfolgreiche Digitalisierung braucht Sicherheit und Schutz. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf einen umfassenden Schutz und die sichere Verarbeitung ihrer Daten in den Verwaltungen des Landes verlassen können.

Auch die Kommunen und die Unternehmen müssen sich vor Cyberangriffen schützen und auch wirkungsvoll geschützt werden. Ein gemeinsames und vernetztes Vorgehen aller Beteiligten im Feld der Cybersicherheit ist dafür notwendig. Ein regelmäßig stattfindender Cybersicherheitskongress leistet hierzu einen entscheidenden Beitrag. Informationen aus einer Hand erleichtern den Umgang mit den sicherheitsbezogenen Chancen und Risiken des digitalen Wandels. Aus diesem Grund stellt das Land seit 2019 eine zentrale Anlaufstelle bei Fragen rund um das Thema Cybersicherheit bereit.

Es geht jedoch um mehr als Gefahrenabwehr. Rheinland-Pfalz setzt auf die digitalen Möglichkeiten für eine moderne Sicherheitsarchitektur des Landes, die den Menschen Schutz in Notlagen bietet. Die Landesregierung errichtet derzeit ein digitales Alarmierungssystem für die Einsätze des Brandschutzes, der allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes. Durch neue Techniken wird es allen Leitstellen (110- und 112-Notrufabfragestellen) möglich sein, die eingehenden Not- und Telefonrufe sowie andere Kommunikationsdienste der Leitstellen abzufragen und mit höchster Verfügbarkeit an Kommunikationspartner im Telefon‑, Digital- oder Analogfunknetz zu vermitteln. Zudem wird die rheinland-pfälzische Polizei den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit anbieten, Strafanzeigen über das Internet zu erstatten.

Datenschutz/Verbraucherschutz

Der Verbraucherin und dem Verbraucher ist es oftmals gar nicht bewusst, was das Setzen eines Häkchens im Internet eigentlich bedeutet oder warum er oder sie angepasste Produktempfehlungen auf der Timeline des Nachrichtendienstes sieht.

Algorithmen nehmen dabei eine wichtige Rolle ein. Dies kann ganz im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer sein, wenn das Navigationsgerät bei Stau die Umfahrung automatisch errechnet. Algorithmen können aber auch diskriminierend sein, wenn sie zum Beispiel darüber entscheiden, welche Bewerbungen erfolgreich sind.

Die Landesregierung stärkt die Arbeit der unabhängigen Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V., die Verbraucherinnen und Verbrauchern als zentrale und kompetente Ansprechpartnerin zu vielen Themen zur Seite steht. Ob Telefon- und Internetverträge, Digitalfernsehen, Internetsicherheit oder vernetzte Geräte – im Rahmen des von der Landesregierung geförderten Projekts „Digitale Medien“ informiert die Verbraucherzentrale zu aktuellen Marktentwicklungen, Verbraucherthemen und ‑risiken. Ein neues Seminarangebot schult insbesondere die ältere Generation im Umgang mit Smartphones und Tablets. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V. führt im Rahmen der Landesförderung regelmäßig kleinere Marktchecks zu digitalen Angeboten, zum Beispiel zum digitalen Nachlass oder zur Passwortsicherheit, durch. Außerdem steht ihr ein Prozesskostenfonds zur Verfügung, um die Unterlassung unseriöser Geschäftspraktiken – wenn nötig auf dem Klageweg – einfordern zu können.

Teilhabe

In einer digitalen Gesellschaft entstehen neue Chancen für gesellschaftliche Teilhabe. Neue Wege der politischen Mitgestaltung und Partizipation werden möglich.

Damit diese Teilhabe auch für Menschen mit Behinderungen und Menschen mit anderen Herausforderungen wie einer nachlassenden Sehkraft realisiert werden kann, ist die Umsetzung von barrierefreier digitaler Infrastruktur eine unbedingte Voraussetzung. Alle Referate für Öffentlichkeitsarbeit der Ministerien haben an Schulungen zu Barrierefreiheit im Internet teilgenommen.

Die Digitalisierung erhält auch immer stärkeren Einzug in das bürgerschaftliche Engagement. Deshalb wird die Landesregierung auch in den folgenden Jahren den erfolgreichen Wettbewerb Ehrenamt 4.0 weiterführen. Das Land schafft dadurch dem digitalen bürgerschaftlichen Engagement eine größere Aufmerksamkeit und eine angemessene gesellschaftliche Wertschätzung gegenüber dieser Art des Ehrenamts. Zudem wird Rheinland-Pfalz das Erfolgsprojekt FSJ_digital weiterführen. Das FSJ_digital ist eine gelungene Weiterentwicklung des klassischen Freiwilligen Sozialen Jahres. Junge Menschen können neue, wertvolle Erfahrungen im digitalen und medialen Bereich sammeln.

Als erstes Flächenland in der Bundesrepublik überhaupt hat die Landesregierung politische Entscheidungen auf der Transparenzplattform des Landes Rheinland-Pfalz nachvollziehbar gemacht und fördert dadurch demokratische Meinungsbildung. Informationen ermöglichen Mitreden und Mitgestalten in unserer Demokratie. Barrierefreiheit im Netz braucht neben technischer vor allem redaktionelle Kompetenz.

Der Investitionsrückstand liegt bundesweit hochgerechnet bei 138 Milliarden Euro – zuletzt ist dieser Beitrag gesunken. Immerhin 36 Prozent der Kommunen bewertet die aktuelle Haushaltslage als gut oder sogar sehr gut, weitere 47 Prozent als ausreichend oder befriedigend. 

• KfW-Kommunalpanel 2019