Kommunen können seit Sommer 2021 mit dem Baulandmobilisierungsgesetz neue Instrumente nutzen. Das Difu unterstützt sie mit einer praxisorientierte Handreichung, die Zugang zu neuen Gestaltungsoptionen erleichtert und Hinweise zur Schaffung von Wohnraum gibt. 

In der Handreichung werden drei Anwendungsfälle des neuen sektoralen Bebauungsplans erläutert. Sie thematisiert auch die neuen Gebietskategorien „Urbanes Gebiet“ und „Dörfliches Wohngebiet“ sowie Möglichkeiten der Baulücken‑, Brachflächen‑, Aufstockungs- und ergänzenden Bebauung. Ebenso behandelt sie das städtebauliche Entwicklungskonzept zur Stärkung der Innenentwicklung, Vorkaufsrechte und die Erweiterung der Befreiungsmöglichkeiten. Als wirksames Instrument zur Schaffung von Wohnraum gilt das Baugebot, das in der Difu-Handreichung thematisiert ist. Die Veröffentlichung wurde durch eine Förderung des Bundesinstituts für Bau‑, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung ermöglicht.

• Neue Elemente der Baulandmobilisierung (Seite des Difu)

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat eine Serie von Videoanleitungen veröffentlicht, in denen Fachleute die Aspekte der Städtebauförderung erläutern. Dabei geht es nach einer grundlegenden Einführung um vielerlei praktische Fragen, um die Wertermittlung in Sanierungsgebieten und um eine Schlussrechnung. „Spätestens nach 15 Jahren sollten die städtebaulichen, funktionalen und sozialen Entwicklungsziele im Fördergebiet erreicht sein“, heißt es.

• Tutorials zur Städtebauförderung (Webseite des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen)

Gesetzesänderungen in den letzten zehn Jahre haben der klimagerechten Planung Vorschub geleistet. An zehn Städten hat nun eine neue Studie untersucht. „Während das Phänomen Hitze in 70 Prozent aller Bauleitpläne erwähnt wurde, erscheinen die restlichen Begriffe Klimawandel, Klimaanpassung und Starkregen überraschend isoliert und wenig erwähnt“, heißt es in der Studie von Bettina Huber und Lea Dunst im Journal „Raumforschung und Raumordnung“.

Die Ergebnisse zeigen ein unausgeschöpftes Potenzial auf den Ebenen Flächennutzungspläne und Bebauungspläne. Die größten Erfolge zeigen verschiedene „Low-regret“-Maßnahmen mit Bezug zu Stadtgrün. Nachrangig sind dagegen laut Studie die Hitzeanpassung von Straßenbelägen, der Gebäudeschutz gegen Starkregen und Hochwasser und die Ausweitung der Trinkwasserversorgung.

• Klimaanpassung in der Bauleitplanung (Studie in „Raumforschung und Raumordnung“)

Wie das Innenministerium bekanntgab, sollen mit Hilfe von vier Bund-Länder-Programmen und einem Landesprogramm bis zu 170 Maßnahmen vor Ort unterstützt werden. Dabei geht es unter anderem um die Entwicklung und Stärkung von Orts- und Stadtkernen und den sozialen Zusammenhalt im Quartier. Auch die Wiedernutzung von Brachflächen und die Behebung von Missständen in sozial benachteiligten Quartieren ist Ziel der Förderung.

Für Sportstätten stehen 6,2 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel hier ist die Förderung ausreichend verfügbarer, baulich gut ausgestatteter und barrierefreier Sportstätten als Teil der Daseinsvorsorge.

• Über 90 Millionen Euro für die Städtebauförderung (Pressemitteilung des Landesinnenministeriums)
• Städtebauförderung des Bundes und der Länder (Seite des Bundesinnenministeriums)