OZG steht für Onlinezugangsgesetz, das die Digitalisierung der Verwaltung fördert. In bereits neun Bundesländern sind durch den OZG-Hub realisierte Dienste im Einsatz. Technische Schnittstellen wie BundID oder FIT-Connect sind bereits integriert, was die Anpassung für verschiedene Verwaltungen erleichtert.

Die Plattform stammt aus einer Initiative der Länder Baden-Württemberg und Sachsen und soll Ressourcen und Kosten sparen. Aus Rheinland-Pfalz soll etwa ein Online-Dienst für Kfz-Zulassungsstellen live gehen, wie es auf der Webseite heißt.

• Digitale Bürgerdienste effizient entwickeln (Seite des Bundesinnenministeriums)

Zu den acht Kernthemen gehören unter anderem die einheitliche Deutschland-ID, die Volldigitalisierung der Verwaltung und die Umsetzung der Single Digital Gateway-Verordnung (SDG-VO) der EU. Staatssekretär Fedor Ruhose vom Digitalisierungsministerium in Rheinland-Pfalz betont, dass „Digital first“ zum Maßstab für Verwaltungsprozesse gemacht werden sollte und fordert eine bundesweit einheitliche und nutzerfreundliche Bürger-ID. Unterschiedliche Gesetzeslagen in den Bundesländern erschweren jedoch die Gestaltung einheitlicher digitaler Prozesse in den Kommunen. Kommunen sollten stärker in die Zielsetzung einbezogen und frühzeitig in den Prozess eingebunden werden. Die Länder fordern vom Bund eine stärkere Einbindung in planerische und strategische Prozesse, um die Verwaltungsdigitalisierung nachhaltig umzusetzen. (Illustration: Bund)

• OZG: Länder legen Positionspapier vor (Beitrag in „Der neue Kämmerer“)

In seinem Jahresbericht benennt das Gremium akuten Handlungsbedarf bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes, das flächendeckend 575 Verwaltungsleistungen als online nutzbar ursprünglich zum 31. Dezember des vergangenen Jahres vorschreibt.

Mit einem Wimmelbild illustriert der Rat seine Kritik: Es zeigt eine große Zahl an zuständigen Behörden beim Bund, in den Ländern und Kommunen, dazu Organisationen, „Think Tanks“ und Initiativen der öffentlichen Hand. Der Normenkontrollrat verlangt ein OZG-Nachfolgegesetz. Der Normenkontrollrat ist ein unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung. Er prüft seit 2006 die Kosten, die durch Gesetzes- und Verordnungsentwürfe der Bundesregierung entstehen. (Grafik: NKR)

• Wimmelbild (hochauflösend, PDF, 1 MB)
• Bürokratieabbau in der Zeitenwende (Seite des Normenkontrollrats, mit PDF des Jahresberichts, 80 Seiten, 8,4 MB) 
• Dashboard Digitale Verwaltung (Seite des Bundes)

Demnach sind in Rheinland-Pfalz 232 OZG-Leistungen (Dienstleistungen gemäß Onlinezugangsgesetz, OZG) verfügbar. Im Saarland, dem Schlusslicht bundesweit, sind es nur 108 Leistungen, in Nordrhein-Westfalen dagegen 380 Leistungen. Das Portal erlaubt auch einen Blick auf einzelne Landkreise in Rheinland-Pfalz. 

Insgesamt sind laut OZG 575 Leistungen von Bund, Ländern und Kommunen vorgesehen, die digital über Verwaltungsportale angeboten werden sollen. Die hiesigen Verwaltungsleistungen sind vom Land auf einer Seite „Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz“ gebündelt. Einzelne Leistungen sind auch über die Seite RLPdirekt von kommunalen Spitzenverbänden abrufbar. 

• Dashboard Digitale Verwaltung (Seite des Bundesinnenministeriums)
• Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz (Seite des Digitalisierungsministeriums)
• RLPDirekt (Seite von kommunalen Spitzenverbänden)

Die technische Infrastruktur soll bis zum 30. September des Jahres stehen. Der Fokus soll auf Onlineservices liegen, die einen erkennbaren direkten Nutzen für Bürgerinnen und Bürger haben. Priorisiert werden etwa die Bündelung von An- und Ummeldungen für neu Zugezogene oder Verwaltungsvorgänge, die zur Anmeldung eines neuen Gewerbes durch einen Gewerbetreibenden gehören.

Ein Dashboard des IT-Planungsrates des Bundes nennt für Bund, Länder und alle einzelnen Landkreise jeweils die Anzahl angebotener OZG-Leistungen. Insgesamt sollen knapp 600 Verwaltungsleistungen digitalisiert werden. Laut Dashboard sind beim Bund bisher 76 dieser Leistungen digitalisiert, beim Land Rheinland-Pfalz 152 und bei den Kreisen jeweils annähernd oder mehr als 100.

• Neuer Schwung für OZG-Prozess (Pressemitteilung von Digitalisierungsministerium und Kommunalen Verbänden)
• Dashboard Online-Zugangsgesetz (Webseite des IT-Planungsrates)

Sie erklärt den Servicestandard, eine offizielle Empfehlung von Bund und Ländern. Dieser enthält 19 Qualitätsprinzipien wie zum Beispiel Barrierefreiheit, Datenschutz und agiles Vorgehen und beantwortet eine zentrale Frage: Wie gelingt es, einfache und nützliche Online-Verfahren zu entwickeln? Herz ist eine interaktive Grafik „Erfolgreich vorgehen“, die alle Einzelschritte enthält und beim Vertiefen hilft.

Verlinkt sind außerdem zwei Communitys, über die man sich mit anderen austauschen kann: das Nachwuchsnetzwerk Digitale Verwaltung und die Plattform Next-Netz. Aktuell trifft sich die Szene online beim  „Creative Bureaucracy Festival“. Die Online-Vorträge laufen noch bis diesen Mittwoch. An fünf Tagen kommen in 150 Live-Sessions mehr als 400 Vortragende zu Wort. 

• Digitales Servicehandbuch (Website des Nationalen Normenkontrollrats)
• Nachwuchsnetzwerk Digitale Verwaltung (Website)
• Ideen von heute – Digitale Behörde von morgen (gemeinnützige Plattform Next Netz)
• Creative Bureaucracy Festival 2021 (Website des Veranstalters)

Insbesondere hat sich die Zahl digitaler Formularübermittlungen an Verwaltungen während der Coronapandemie verdoppelt. Rheinland-Pfalz liegt dabei auf Platz zwei der Bundesländer. In der Spitzengruppe der Länder liegt Rheinland-Pfalz auch bei der Zahl der Kommunen, in denen eine Kfz-Zulassung online möglich ist, bei der Zahl der IT-Auszubildenden und bei der Nutzung von Social Media. Auch beim Glasfaserausbau hat das Land deutlich zugelegt, wenn auch von einem geringen Niveau ausgehend.

Auf der negativen Seite merkt der Deutschland-Index dagegen eine stark rückläufige Dynamik bei der Gründung von IT-Unternehmen in Rheinland-Pfalz an, eine geringe Zahl an Kommunen mit Online-Bürgerbeteiligung und dass im Vergleich zu anderen Ländern nur wenige Verwaltungsleistungen online beantragt werden können.

• Deutschland-Index 2021: Detailauswertung für Rheinland-Pfalz (Website des Kompetenzzentrums Öffentliche IT)
• Online-Werkzeug zur Abfrage einzelner Kennzahlen der Bundesländer

Mit einer eigenen Website, einem Newsletter und einem Podcast informiert der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik (Bundes-CIO), Markus Richter, über den Stand der Entwicklung. Ziel des OZGs ist, mehr und mehr Behördengänge digital zu ermöglichen – von der Geburtsurkunde bis zur Rentenauskunft.

Seit Ende 2020 ist bereits ein Verwaltungsportal Bund unter verwaltung.bund.de bereitgestellt. In Rheinland-Pfalz ist eine ähnliche Plattform unter portal.rlp.de eingerichtet. Auch die Kommunen sind in der Pflicht. In einem eigenen FAQ-Bereich wird auf dem Portal onlinezugangsgesetz.de erklärt, wie das „Einer für alle“-Prinzip den insgesamt 11.000 Kommunen in Deutschland helfen soll, zu digitalisierende Verwaltungsleistungen von anderen zu übernehmen. Der Zuspruch aus der Bevölkerung hat noch Potenzial: Im April hatten sich 25.400 Nutzerinnen und Nutzer registriert.

• onlinezugangsgesetz.de (Seite des Bundes-CIO)
• Dashboard Onlinezugangsgesetz  (Fortschrittsdarstellung der Umsetzung)