Das Gesamtvolumen setzt sich aus rund 4,85 Milliarden Euro Bundesmitteln sowie einer landesseitigen Aufstockung um 600 Millionen Euro zusammen. Diese Finanzmittel entfallen gemäß einer festen Quote zu 60 Prozent auf die Kommunen und zu 40 Prozent auf Vorhaben des Landes. Zu den geförderten Maßnahmen zählen beispielsweise die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude oder die digitale Ausstattung für Schülerinnen und Schüler. Die Zuweisung der Gelder an die Landkreise und kreisfreien Städte erfolgt dabei primär auf Basis der Einwohnerzahl. Der veranschlagte Zeitraum für die Umsetzung der Investitionen erstreckt sich bis zum 31. Dezember 2042.

• Gesetzentwurf der Landesregierung (PDF, 91 Seiten, 1 MB)

Eine Experimentierklausel soll es Kommunen ermöglichen, neue Wege bei der Aufgabenerledigung zu testen. Zudem wird auf die Übererfüllung europäischer Vorgaben verzichtet und das Förderwesen vereinfacht. Ein digitales Förderwesen wird eingeführt, um die Verwaltung zu modernisieren. Die Maßnahmen umfassen 34 Einzelpunkte, von denen ein Drittel bis Ende 2025 umgesetzt werden soll. Ziel ist, die Verwaltung effizienter und digitaler zu gestalten, um die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts zu erhöhen.

• Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände sprechen über Bürokratieabbau und Stärkung der Integration (Mitteilung des Städtetags RLP)

Damit wird es unter anderem möglich, sogenannte Pop-Up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze voranzutreiben. Pop-Up-Stores sind kurzfristig eingerichtete Einzelhandelsgeschäfte in sonst leerstehenden Geschäftsräumen.

Rund 2,5 Millionen Euro stehen den beteiligten Städten durch das Programm in 2021 und 2022 zur Verfügung – zusätzlich zur klassischen Städtebauförderung. Das Modellvorhaben ist zunächst auf die Oberzentren Ludwigshafen, Mainz, Kaiserslautern, Koblenz und Trier beschränkt. Im Doppelhaushalt 2022/2023 soll die Förderung auf die Mittelzentren ausgeweitet werden. 

• Landesregierung startet Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ (Pressemitteilung)

In Rubriken finden sich Links zu Fragen hinsichtlich der Gesundheit, zu Schulen und Kitas, der Hochschulen und der Wirtschaft, der Arbeitnehmer und zu Angeboten der Nachbarschaftshilfe sowie zu Rechtsgrundlagen und den Hotlines.

Außerdem informieren die Landesregierung und die einzelnen Minsterien auf ihren Kanälen auf Facebook, Twitter und Instagram zu neuen Entwicklungen. 

• Corona.rlp.de (Seite der Landesregierung RLP)
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Auf der Plattform werden ehrenamtliche Helferinnen und Helfer mit Institutionen und Organisationen zusammengebracht. Zu der Initiative gehören der Arbeiter-Samariter-Bund, die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Hilfsdienst. Daneben unterstützen zahlreiche Medien aus Rheinland-Pfalz als Medienpartner das Angebot. 

Von den Helferinnen und Helfern werden bei vielen Aufgaben nur wenige Voraussetzungen erwartet. Dies sind vor allem Bereitschaft zum Engagement und vier bis zehn Wochenstunden, jeweils in Absprache mit den Einsatzstellen. Zu den Aufgaben gehören etwa Telefondienste, einfache Hilfen im Alltag, Besuchsdienste und Blutspende-Dienste. Der Einsatz erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Die Helfer haben keinen Kontakt zu infizierten Personen. (Bild: teamRLP)

• teamRLP.de (Website)
• teamRLP auf Twitter, Facebook, Instagram
• Vorstellung der Plattform durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Anke Marzi, Vorstandsvorsitzende DRK RLP (Facebook-Video)