Dienste und Angebote der Jobcenter müssen daher oft auch offline verfügbar bleiben und im Internet mobilgerecht gestaltet sein. Solcher Zugang ist wichtig für berufliche und gesellschaftliche Teilhabe, aber viele Leistungsbeziehende haben keine Desktop-Computer. Dadurch könnten sie noch weiter wirtschaftlich und gesellschaftlich abgehängt werden. Nach einer Studie aus dem Jahr 2022 haben nur 7 Prozent der Leistungsbeziehenden keinen Internetzugang.

• Bei der IT-Ausstattung sind Personen mit SGB-II-Leistungsbezug gegenüber der Gesamtbevölkerung vielfach im Rückstand (Seite des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung)

Bis zu vier Monate vergehen dafür. Grund sind uneinheitliche Formulare, fehlerhafte Antragsunterlagen und Rückfrageschleifen. Künftig soll das Breitband-Portal dieses Verfahren beschleunigen – durch eine bessere Kommunikation zwischen Antragsteller und Amt. Nach der Erprobung soll das Portal anderen Bundesländern zur Verfügung stehen.

Geplant ist auch, Kataster- und Liegenschaftskarten zu integrieren und das Feld auf verkehrsrechtliche Anordnungen, Aufgrabe- und Aufbruchgenehmigungen sowie natur- und denkmalschutzrechtliche Genehmigungen auszuweiten. 

• Breitband-Portal gestartet (Bericht bei „eGovernment Computing“)
• Breitband-Portal – digital, übersichtlich, koordiniert (Seite der Metropol-Region Rhein-Neckar GmbH)

Im Ergebnis zeigt eine Karte nun an mehreren Standorten, dass die Internetanschlüsse nicht halten, was sie versprechen: Mancherorts sind sie langsamer, als die Provider angeben. Das kann inzwischen jedermann sogar rechtsverbindlich testen. Eine App der BNA kann dazu auf den Rechner geladen werden und verlangt insgesamt 30 Messungen an drei unterschiedlichen Kalendertagen. Mit dem Messprotokoll hat man dann eine Handhabe gegenüber dem Provider, damit er die bezahlten Kapazitäten tatsächlich bereitstellt. Auch für Funklöcher stehen eine Karte und eine App zur Verfügung. (Screencast: EA/Bundesnetzagentur)

• Breitbandmessung der Bundesnetzagentur (Karte und Desktop-App)
• Funkloch-App der Bundesnetzagentur (Karte und App)

Das gaben die Unternehmensgruppe und der rheinland-pfälzische Digitalminister Alexander Schweitzer bekannt. Auf ihrer Webseite listet die Deutsche Glasfaser bereits zahlreiche Kommunen aus Rheinland-Pfalz auf, in denen die Vorhaben entweder in der Planungsphase, in der Bauphase oder bereits umgesetzt sind.

Glasfaser ist eine Alternative zum Kabelnetz und zu DSL-Anschlüssen. Laut Unternehmen hat es bundesweit bereits mehr als 1,2 Millionen Glasfaseranschlüsse verlegt, monatlich kommen 30.000 bis 40.000 Anschlüsse hinzu.

• Deutsche Glasfaser und Rheinland-Pfalz planen den Bau von 700.000 Glasfaseranschlüssen bis 2030 (Pressemitteilung)
• Glasfaser-Netzausbau in Rheinland-Pfalz (Übersicht der Deutschen Glasfaser)

Bisher waren wegen beihilferechtlicher Schranken vonseiten der Europäischen Union nur Gebiete mit einer Versorgung von unter 30 Mbit/s („Weiße Flecken“) förderfähig. Hinzu kommen besonders wichtige Versorgungspunkte wie Schulen, Krankenhäuser, kleine und mittlere Unternehmen, Gewerbegebiete, lokale Behörde, Häfen und Bahnhöfe. 

Bis zu 2,8 Millionen Glasfaseranschlüsse sollen durch die Förderung gebaut werden. Laut aktuellen Zahlen aus dem Breitbandatlas der Bundesregierung sind im vergangenen Jahr täglich fast 20.000 Haushalte mit Gigabit-Netz dazugekommen. Ende 2020 hatten 59 Prozent der Haushalte Zugang zu ultraschnellem Internet mit einem Gigabit pro Sekunde. Das sind gut 6,6 Millionen Haushalte mehr als noch ein Jahr zuvor.

Eine Förderlandkarte des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) zeigt für Rheinland-Pfalz im Jahr 2021 bisher 126 Förderprojekte des Bundes zur Unterstützung des Breitbandausbaus. 

• Förderung für Breitbandausbau wird auf „Graue Flecken“ ausgeweitet (Mitteilung des BMVI)
• Förderlandkarte, aufschlüsselbar nach Kommunen (Seite des Bundesverkehrsministeriums)
• Förderprogramme für Breitband im Überblick (Seite der Projektgesellschaft atene KOM)

Allerdings gibt es beim schnellen Internet große Unterschiede zwischen städtischen und ländlichen Regionen. So verfügen in den Städten 91,4 Prozent über Geschwindigkeiten von 200 Mbit/s, im Ländlichen sind es bei dieser Bandbreite dagegen nur 40,3 Prozent. Im Breitbandatlas kann bundesweit bis in jede kleine Siedlung nachgesehen werden, welche Bandbreiten vor Ort möglich sind.

Der Bund hat sich einmal mehr zum Ziel gesetzt, bis 2025 alle Regionen in Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. In einem Bundesförderprogramm Breitbandausbau stehen zurzeit rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung. Seit Ende 2018 bis Ende 2020 hat es beim Breitbandausbau von 100-Mbit/s‑Anschlüssen in ländlichen Regionen den Daten zufolge eine Steigerung um 39,4 Prozent gegeben.

• Aktuelle Breitbandverfügbarkeit in Deutschland (PDF, 24 Seiten, 1,2 MB)
• Breitbandatlas (Interaktive Karte des Bundesverkehrsministeriums)
• Digitale Infrastrukturen – Statusbericht Rheinland-Pfalz (Seite des Landes)

Für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt ist darin einzeln aufgeführt, wie sich die Verfügbarkeit von mindestens 50 MBit/s Internet-Bandbreite in Prozent der Haushalte entwickelt hat, und welche Fördersummen dafür von Bund, Land und Kommunen geflossen sind. Im Schnitt sind nun landesweit 90,1 Prozent der Haushalte abgedeckt. Aktuell sind in 24 Landkreisen und einer kreisfreien Stadt 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in der Umsetzung. Bis 2025 sollen alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz auf einen gigabitfähigen Anschluss auf Basis von Glasfasernetzen zugreifen können.

• Statusbericht Breitbandausbau (Mitteilung des Innenministeriums)
• Digitale Infrastrukturen – Statusbericht Rheinland-Pfalz (PDF, 100 Seiten, 15,3 MB)

Eine Änderung im Strafgesetzbuch soll explizit auch Kommunalpolitiker und Ehrenamtliche  vor Ort vor üblen Nachreden und Verleumdungen schützen. „Sie nehmen am politischen Leben des Landes teil und sind ebenfalls von Hatepostings, Hetze im Internet und Bedrohungen betroffen“, heißt es in der Begründung. Der Strafrahmen für Bedrohungen im Netz soll auf bis zu drei Jahre ausgeweitet werden.

• Schutz von Politikern (Seite des Bundestags)
• Gesetzentwurf (PDF, 16 Seiten, 0,5 MB)
• Online-Wache der Polizei RLP: Hier kann man Hinweise geben oder Anzeige erstatten

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Das Ergebnis: Besonders im Ländlichen stehen häufig nur 2G und 3G zur Verfügung. Beim Blick auf Rheinland-Pfalz sind insbesondere entlang dem Mittelrheintal und im Hunsrück blaue Flecken sichtbar, das heißt: Die langsame 2G-Technik wurde am häufigsten gemessen und dominiert. (Foto: Screenshot breitbandmessung.de)

• Karte der Mobilfunkanbindung in Deutschland
• Link zur Mess-App für iOS im App Store von Apple
• Link zur Mess-App für Google Android im Google-Play-Store  

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