Dabei geht es speziell um kurzfristige Aufrufe und Wettbewerbe, die zwar hohe Fördersummen versprechen, aber auch strenge Anforderungen und kurze Fristen stellen. Ein Beratungsbüro, beauftragt vom Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz, hilft den Kommunen dabei, frühzeitig von den Förderaufrufen zu erfahren und passende Projektideen zu entwickeln.

Die Beratung umfasst zwei Teile: ein Monitoring der Aufrufe und Wettbewerbe und ein sogenanntes Werkstattverfahren. Im Werkstattverfahren erarbeiten die Kommunen und das Beratungsbüro gemeinsam die Förderanträge. Ein aktuelles Projekt betrifft beispielsweise den Bau von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen, ein wichtiger Aspekt der umweltfreundlichen Mobilität.

• Begleitprojekt Stadt.Land.Stark (Webseite des Innenministeriums)

Ziel ist, die Dorfläden als lebendiger Dorfmittelpunkt und Treffpunkt zu stärken. Neben der finanziellen Förderung ist über das Dorfladenberatungsprojekt M.Punkt RLP auch eine Beratung bei der Neugründung oder dem Erhalt von Dorfläden möglich. Dabei steht die langfristige, eigenständige und wirtschaftliche Tragfähigkeit im Mittelpunkt. Das Angebot richtet sich dabei an die jeweilige Ortsgemeinde.

Auch wenn die ersten Analysen keine tragfähigen Konzepte ergeben, sind möglicherweise andere Lösungen wie rollende Läden oder Wochenmärkte möglich. 41 Dorfläden wurden laut MdI erfolgreich umgesetzt.

• Sonderförderung für rheinland-pfälzische Dorfläden 2021 (Mitteilung Innenministerium)

Wie das Innenministerium bekanntgab, sollen mit Hilfe von vier Bund-Länder-Programmen und einem Landesprogramm bis zu 170 Maßnahmen vor Ort unterstützt werden. Dabei geht es unter anderem um die Entwicklung und Stärkung von Orts- und Stadtkernen und den sozialen Zusammenhalt im Quartier. Auch die Wiedernutzung von Brachflächen und die Behebung von Missständen in sozial benachteiligten Quartieren ist Ziel der Förderung.

Für Sportstätten stehen 6,2 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel hier ist die Förderung ausreichend verfügbarer, baulich gut ausgestatteter und barrierefreier Sportstätten als Teil der Daseinsvorsorge.

• Über 90 Millionen Euro für die Städtebauförderung (Pressemitteilung des Landesinnenministeriums)
• Städtebauförderung des Bundes und der Länder (Seite des Bundesinnenministeriums)

Für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt ist darin einzeln aufgeführt, wie sich die Verfügbarkeit von mindestens 50 MBit/s Internet-Bandbreite in Prozent der Haushalte entwickelt hat, und welche Fördersummen dafür von Bund, Land und Kommunen geflossen sind. Im Schnitt sind nun landesweit 90,1 Prozent der Haushalte abgedeckt. Aktuell sind in 24 Landkreisen und einer kreisfreien Stadt 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in der Umsetzung. Bis 2025 sollen alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz auf einen gigabitfähigen Anschluss auf Basis von Glasfasernetzen zugreifen können.

• Statusbericht Breitbandausbau (Mitteilung des Innenministeriums)
• Digitale Infrastrukturen – Statusbericht Rheinland-Pfalz (PDF, 100 Seiten, 15,3 MB)