Hass - Entwicklungsagentur https://ea-rlp.de Rheinland-Pfalz e. V. Wed, 23 Sep 2020 14:21:28 +0000 de hourly 1 https://ea-rlp.de/wp-content/uploads/2020/05/cropped-cropped-ea_logo_v1.0_RGB-qu-ohne-Text-400x400.jpg Hass - Entwicklungsagentur https://ea-rlp.de 32 32 Gegen Hass und Hetze im Netz: Besserer Schutz für Kommunalpolitiker geplant https://ea-rlp.de/gegen-hass-und-hetze-im-netz-besserer-schutz-fuer-kommunalpolitiker-geplant/ Wed, 22 Jan 2020 09:48:24 +0000 https://ea-rlp.de/?p=4630 Nicht nur Politiker und Politikerinnen auf Bundes- und Landesebene sind im Netz Anfeindungen ausgesetzt. Auch im Kommunalen erleben Akteure Verunglimpfungen, Hass und Hetze. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung soll nun dafür sorgen, dass auch kommunale Politiker besser geschützt werden.

(Foto: Pixabay)
(Foto: Pixabay)

Eine Änderung im Strafgesetzbuch soll explizit auch Kommunalpolitiker und Ehrenamtliche  vor Ort vor üblen Nachreden und Verleumdungen schützen. „Sie nehmen am politischen Leben des Landes teil und sind ebenfalls von Hatepostings, Hetze im Internet und Bedrohungen betroffen“, heißt es in der Begründung. Der Strafrahmen für Bedrohungen im Netz soll auf bis zu drei Jahre ausgeweitet werden.

Sie fanden diese Meldung interessant? Sie stammt aus unserem EA-Newsletter. Jeden Dienstag versenden wir drei ausgewählte Nachrichten dieser Art an unsere Empfänger. Hier können Sie den Newsletter kostenlos abonnieren.

]]>