Familiensituation und Rückkehrabsicht spielen dabei eine große Rolle: Je größer der Haushalt oder je weniger eine Rückkehr geplant ist, desto seltener erfolgt eine Überweisung. Studienautorin Adriana Cardozo Silva betont, dass die politische Diskussion über angeblich hohe Zahlungen Geflüchteter ins Ausland nicht durch die Daten gedeckt ist. Besonders für die Herkunftsländer sind diese Geldtransfers jedoch wichtig, da sie zur Armutsbekämpfung beitragen.

• Geflüchtete senden seltener Geld ins Ausland als andere Migrantinnen und Migranten(PDF, 10 Seiten, 0,55 MB)

Die Befragung von rund 3.000 Personen ergab, dass die allgemeine Lebenszufriedenheit gestiegen ist und die Sorgen um Verwandte in der Ukraine abgenommen haben. Mehr als eine Million Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg aus der Ukraine geflüchtet sind, leben gegenwärtig in Deutschland.

Besonders auffällig ist der Zusammenhang zwischen verbesserten Deutschkenntnissen und gestiegenem Wohlbefinden. Auch die Erwerbsbeteiligung hat zugenommen, was die beruflichen Perspektiven der Geflüchteten und die Chancen für den deutschen Arbeitsmarkt verbessert. Für Kinder und Jugendliche hat sich das Wohlbefinden ebenfalls erhöht, was unter anderem auf die Teilnahme an außerschulischen Aktivitäten zurückzuführen ist.

Die Studie empfiehlt, Bildungs- und Betreuungsangebote weiter zu fördern, um die Integration und Teilhabe der geflüchteten Kinder und Jugendlichen zu verbessern.

• Lebenssituation ukrainischer Geflüchteter (PDF, 20 Seiten, 1,8 MB)

Die Aufnahmeeinrichtungen des Landes sind zu 93 Prozent ausgelastet. Bis 1. Oktober wurden 10.551 Asylanträge in Rheinland-Pfalz gestellt. Im gesamten Jahr 2022 waren es 11.585. Das Land versucht, über einen Ausbau eigener Kapazitäten den Kommunen etwas Druck zu nehmen. 

• Zwischenbilanz: Im Schnitt kommen 61 Menschen pro Tag nach RLP (dpa-Bericht beim Rhein-Neckar-Fernsehen)

An zweiter Stelle rangiert für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Klimaschutz – und bei der Frage nach dem wichtigsten Thema der Zukunft sogar an erster Stelle. Andere wichtige Themen sind Wohnen, Finanzen, Mobilität, Fachkräfte gewinnen und halten, und soziale Gerechtigkeit. Themen wie Stadtentwicklung und Digitalisierung sind dagegen in den Hintergrund gerückt.

Das OB-Barometer befragt jährlich Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der deutschen Städte ab 50.000 Einwohner. In diesem Jahr nahmen 122 von 193 Eingeladenen teil. 

• OB-Barometer 2023: Flüchtlingshilfe wichtigste Aufgabe der Kommunen – Klima bleibt TOP-Thema (Pressemitteilung)

Bei einem sogenannten Flüchtlingsgipfel in Berlin hatte das Bundesinnenministerium angekündigt, den Ländern zusätzliche Liegenschaften des Bundes für die Unterbringung anzubieten. Im vergangenen Jahr waren 1,3 Millionen Schutzsuchende nach Deutschland gekommen. Viele Kommunen sehen sich inzwischen am Limit bei der Unterbringung der Menschen.

Bund und Länder wollen unter anderem rund 800 Millionen Euro aus nicht verbrauchten Mitteln der Städtebauförderung bereitstellen, damit Kommunen kurzfristig leer stehende Gebäude für Geflüchtete herrichten können. Auch soll ein digitales Dashboard mehr Transparenz zum aktuellen Zuwanderungsgeschehen schaffen.

• Rheinland-Pfalz erwartet bis Juni bis zu 9.000 Geflüchtete (Bericht der „Allgemeinen Zeitung“)
• Das hat der Flüchtlingsgipfel gebracht (Bericht bei „Kommunal“)
• Gemeinden am Limit (Bericht des SWR)

Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) belegen tatsächlich eine Zunahme der Zahl der Anträge auf Asyl um 34,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Allerdings sind die absoluten Zahlen nicht vollständig – und nur deshalb weit entfernt von früheren Höchstständen: Stellten im September 18.720 Menschen einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland, so waren es 2016 im Schnitt monatlich 62.128 Menschen. Die meisten Menschen laut dieser Statistik kommen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei. 

Flüchtlinge aus der Ukraine sind jedoch hiervon nicht, sondern anders erfasst: Sie müssen kein Asyl in Deutschland beantragen, sondern bekommen ein Aufenthaltsrecht gewährt. Die Europäische Union hat diese Sonderregelung jüngst um ein Jahr bis März 2024 verlängert.

Laut Ausländerzentralregister gibt es in Deutschland gut eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine. Und damit nähern sich die Zahlen deutlich dem „Fluchtsommer 2016“. In Rheinland-Pfalz fanden bisher rund 43.000 Ukrainerinnen und Ukrainer Zuflucht vor dem Krieg. 

• Aktuelle Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (PDF, 17 Seiten, 0,4 MB)
• Fragen und Antworten zur Einreise aus der Ukraine (Seite des BAMF)

In Rheinland-Pfalz wurden die ersten 15 Flüchtlinge in Mainz untergebracht, weitere kamen bei Verwandten in den Landkreisen Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Bad Kreuznach unter. Laut Integrationsministerium wurden insgesamt 119 Menschen aus der Ukraine in Aufnahmeeinrichtungen untergebracht. Das Land könne in den kommenden Wochen 4000 Plätze in den Ersteinrichtungen zur Verfügung stellen, hieß es. Eine neue Plattform #Unterkunft Ukraine vermittelt Unterkünfte bei Privatpersonen – bereits 245.000 Betten wurden bereits zugesagt.

Nach Schätzung der Vereinten Nationen sind bisher (Stand: Dienstag, 8. März) mehr als zwei Millionen Menschen aus der Ukraine geflüchtet, fast 1,2 Millionen davon nach Polen.

• Stadt Mainz nimmt erste Ukraine-Flüchtlinge auf (Bericht des SWR)
• #Unterkunft Ukraine – Vermittlungsportal für Unterkünfte(Seite einer Allianz nachhaltiger Organisationen)
• Verteilung der Flüchtlinge  auf Nachbarstaaten (Überblick der Vereinten Nationen)