Gefördert werden vor allem die umfassende bauliche Sanierung und Modernisierung von Sportanlagen wie Hallenbädern, Freibädern, Sportplätzen oder Tennisplätzen, bei Gebäuden mit Schwerpunkt auf energetischer Sanierung, während Ersatzneubauten nur in Ausnahmefällen möglich sind. Ein Beispiel ist die Modernisierung eines alten Freibads, bei der Becken, Technik und Gebäude energetisch erneuert werden, damit die Anlage wieder vollständig nutzbar ist. Kommunen können ihre Interessenbekundungen bis zum 15. Januar 2026 über das Förderportal des Bundes „easy-Online“ einreichen, das ab dem 10. November 2025 freigeschaltet ist.

• Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Seite des Bundesinstituts für Bau‑, Stadt- und Raumforschung)

Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) koordiniert somit künftig die Interessen der Länder gegenüber dem Bund. Im Jahr des Vorsitzes organisiert Rheinland-Pfalz vier Treffen, darunter ein großes vom 22. bis 24. Oktober in Mainz. Diese Treffen sind wichtig für die Abstimmung gemeinsamer Positionen der 16 Bundesländer zu Themen wie Klimaschutz, Digitalisierung und Bürokratieabbau. Die MPK spielt regelmäßig eine bedeutende Rolle bei der Entscheidungsfindung zwischen Bund und Ländern, insbesondere in Zeiten großer Herausforderungen wie während der Coronazeit.

• RLP übernimmt Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz(Bericht auf Tagesschau.de)

Ein Beispiel: Statt alte Gebäude abzureißen, soll geprüft werden, ob ein Umbau möglich ist, um Ressourcen zu sparen. Kommunen werden ermutigt, bestehende Flächen zu nutzen und neue Quartiere mit Wohnen, Arbeiten und Grünflächen gut zu verbinden. Die Leitlinien richten sich an Bund, Länder, Kommunen, private Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Unternehmen. Ziel ist es, die gebaute Umwelt als Beitrag zur Lebensqualität und zum Gemeinwohl zu verstehen. 

• Gemeinsam Räume für gutes Zusammenleben gestalten – Baukulturelle Leitlinien des Bundes (PDF, 33 Seiten, 8,3 MB)

Die Programme reichen von der Förderung der Kinder- und Jugendhilfe über Naturschutzgroßprojekte bis zur Förderung effizienter Wärmenetze. Nachzulesen sind die ausgezahlten Mittel für die Jahre 2021 und 2022, die geplanten Fördersummen für 2023 und die Entwürfe für 2024.

• Kommunale Förderprogrammkulisse des Bundes (PDF, 10 Seiten, 0,6 MB)

Das geht aus einer Studie des Bundesinstituts für Bau‑, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervor. Wesentlich mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählen Bundesbehörden in peripheren Lagen in den ostdeutschen Ländern sowie in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hessen.

Die Studie sieht großes Potenzial für mehr Ansiedlungen von Bundesbehörden in Regionen mit Förderbedarf: „Nur sechs Prozent der Bundesbeschäftigten arbeiten im peripheren Raum, in dem jedoch 25 Prozent der Bürgerinnen und Bürger wohnen“, heißt es im Fazit der Studie.

• Ansiedlung von Behörden in strukturschwachen Regionen (Studie des BBSR, PDF, 93 Seiten, 33 MB)
• Aufteilung von Bundeseinrichtungen in einzelnen Bundesländern (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, PDF aus 2020)

Dabei geht es um Vorhaben zur Sicherung der Daseinsvorsorge und der Lebensqualität. Jährlich 70 Millionen Euro gibt dafür der Bund, die Länder ergänzen das Programm. Welche Instrumente und Handlungsfelder möglich sind, erläutert eine Zusammenfassung des Bundesinstituts für Bau‑, Stadt- und Raumforschung (BBSR). In Rheinland-Pfalz gab es in diesem Programm bisher 47 geförderte Maßnahmen mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 19,6 Millionen Euro bis 2017 – von insgesamt 611 Maßnahmen bundesweit mit Finanzhilfen in Höhe von 360,3 Millionen Euro. (Foto: Piel media)