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Modell-Kommune-RLP (Archiv-Seite)

Stand: 11.05.2021, 11 Uhr

Die rückläufigen Infektionszahlen und die Impfungen verändern täglich die Lage im Land und in den Regionen.

Rheinland-Pfalz wird daher in den kommenden Wochen Beschränkungen im öffentlichen Leben in mehreren Schritten aufheben. Weitere Informationen werden auf www.corona.rlp.de  veröffentlicht.

Mehrere der vorgesehenen landesweiten Öffnungsschritte sind identisch mit denen, die im Modellkommunen-Projekt getestet werden sollten.

Wegen der vorgesehenen Öffnungen und den absehbar sinkenden Infektionen wird das Projekt „Modellkommunen“ nicht fortgesetzt.


Archiv der Webseite:

Guten Tag,

hier können Sie die Bewerbung Ihrer Kommune als „Modell-Kommune“ im sicheren öffentlichen Umgang in der Corona-Pandemie abgeben.
Bewerben können sich
– Kommunen mit ausdrücklicher Unterstützung ihres Landkreises
– große kreisangehörige Städte und
– kreisfreie Städte
mit einem Konzept. Alle Bewerber benötigen die Beteiligung des zuständigen Gesundheitsamtes.

Eine Meldung der Staatskanzlei finden Sie hier (1.4.21):

https://www.rlp.de/de/service/pressemeldungen/einzelansicht/news/News/detail/ministerpraesidentin-malu-dreyer-kommunen-haben-ausreichend-zeit-konzepte-fuer-modellkommunen-einzur/

Hinweis auf externe Texte und Informationen

(26.03.2021) Auf der Webseite der Stadt Tübingen kann man ein kommunales Öffnungsmodell in der Praxis nachverfolgen (https://www.tuebingen.de/tagesticket). Die Webseitentexte sind sehr kleinteilig dargestellt. Daher haben wir deren wesentlichen Aussagen in einem PDF zusammengefasst. Bitte verstehen Sie diesen Hinweis nur als Blick in die kommunale Praxis und nicht als Kopiervorlage.

(08.04.2021) Eine Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Epidemiologie, der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie und des Bundesweiten Forschungsnetzes Angewandte Surveillance und Testung finden Sie hier. Das PDF-Dokument kann bei den internen kommunalen Vorbereitungen hilfreich sein.

https://www.gmds.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Stellungnahmen/20210401_Stellungnahme_Rahmenbedingungen_fuer_Modellprojekte_SARSCOV2.pdf

(19.04.2021) Die Interessenvertretung „German Council of Shopping Places“ mit rund 750 Unternehmen hat auf der Webseite www.gcsp.de mehrere Muster-Handbücher für Einzelhandel und Fitnesscenter veröffentlicht. Aktuell wurde eine Handlungsempfehlung für Modellkommunen veröffentlicht, die unverbindlich als Anregung an Einzelhändler weitergegeben werden kann.

(22.04.2021) Untersuchung der Ansteckungen beim Tübinger Modellprojekt durch die Johannes Gutenberg Universität u.a.: Beim Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ haben sich in Tübingen womöglich mehr Menschen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 angesteckt, als es ohne das Projekt der Fall gewesen wäre. Zu diesem Ergebnis sind Wissenschaftler der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, der Eberhard Karls Universität Tübingen und der University of Southern Denmark gekommen, nachdem sie die Entwicklung der Infektionszahlen in Tübingen mit der Entwicklung in ähnlichen Städten verglichen hatten. Die Webseite mit Link zum Originaldokument finden Sie unter https://idw-online.de/de/news767266

(27.04.2021) FAZ-Bericht zu den Wirkungen im Einzelhandel der Modellprojekte in Tübingen und im Saarland

(29.04.2021) Der SWR berichtete über die Luca App

(03.05.2021) Stellungnahmen zum Datenschutz der Luca App

https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/st/20210429_DSK_Stellungnahme_LUCA.pdf

https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/en/20210429_DSK_Entschlie%C3%9Fung_Chancen_der_CWA_2.0_nutzen.pdf

https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/20210429_DSK_OH_Kontaktnachverfolgung.pdf

(24.03.2021)

Hier folgen Antworten auf einzelne Fragen aus Kommunen

19.04. Frage nach Handlungsempfehlungen für Unternehmen
Antwort: siehe Abschnitt „Hinweise auf externe Texte und Informationen“ auf dieser Webseite

12.04. – Was ist bei den Themen Testen und Kontrollen durch die Kommunen im Konzept besonders zu beachten?
Antworten (Stichworte):

  • Kostenbeteiligungen Selbsttest Handel und Gastronomie und Kultur mit der Bereitstellung von Selbsttests wünschenswert, jedoch nicht erforderlich. Kann ansonsten über Testen für Alle finanziert werden
  • Teststrategie auch außerhalb des Modells muss berücksichtigt werden (Schulen Kitas etc.)
  • Anzahl der Tests pro Woche nur auf das Modell gerechnet und ohne Schulen, Kitas etc., 30 Prozent an der Gesamtbevölkerungszahl
  • Aufbau kommunales Test Netzwerk und Darstellung wie konkret die Testmöglichkeiten ausgebaut werden
  • Voraussetzung Testen auch ohne Termin muss möglich sein
  • Zertifikat des Landes nach der Verordnung. Kein eigenes kommunales Testat oder Impfausweis mit Bestätigung der Zweitimpfung
  • Testate anderer Länder müssen umgetauscht werden
  • Kontrollen durch Handel und Gastronomie und Kultur muss dargestellt werden (wie soll das konkret aussehen?)
  • Umfang der Kontrollen des kommunalen Vollzugsdienstes muss definiert werden
  • Information der Polizei durch KVD bzw. Kommune (Verantwortung der Kontrollen liegt bei der Kommune)

08.04. – Wie lange muss der Inzidenzwert uner 50 liegen?
Antwort: der I-Wert muss vor dem Start mindestens 7 Tage unter 50 liegen.

31.03. – Frage nach Innengastronomie
Antwort: Die Öffnung von Innengastronomie ist nicht Bestandteil der Verabredungen zu den möglichen Modellprojekten in den Ländern.

31.03. – Frage nach Muster-Hygienekonzepten
Antwort: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/

29.03. – Frage: Welcher Inzidenzwert gilt?
Antwort: Es gilt der I-Wert des Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt.